In Niedersachsen deutet weiter alles auf knappes Rennen zwischen SPD und CDU hin
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen deutet weiter alles auf ein knappes Rennen zwischen SPD und CDU hin. Die beiden Parteien lagen in am Donnerstag und Freitag veröffentlichten Umfragen für ARD und ZDF gleichauf bei je 33 beziehungsweise 34 Prozent. Rechnerisch möglich wären demnach eine große Koalition sowie Dreierbündnisse wie Jamaika und Ampel.
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann betonte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", er blicke "sehr gelassen" auf das zu erwartende Kopf-an-Kopf-Rennen seiner Partei mit der SPD. Es sei "allen Beteiligten" klar, dass es in Niedersachsen wie in anderen Bundesländern auch am Ende knapp werde, sagte er.
Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil schloss eine Dreierkoalition mit Grünen und Linken nach der Wahl derweil weiterhin nicht prinzipiell aus. Er leide nicht unter "Auschließeritis", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sehe aber seinen "politische Ehrgeiz darin, dass die Linke nicht in den niedersächsischen Landtag kommt". Dies sei das "glatte Gegenteil von Rot-Rot-Grün".
Die Linkspartei, die derzeit nicht Landtag vertreten ist, liegt in den aktuellen Umfragen bei etwa fünf Prozent. Ihr Einzug ins niedersächsische Landesparlament ist daher unsicher.
In der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kamen SPD und CDU auf je 33 Prozent, die FDP auf zehn Prozent. Die Grünen erreichten neun Prozent, die AfD sieben Prozent und die Linke fünf Prozent.
Rein rechnerisch gäbe es demnach Mehrheiten für eine große Koalition, ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Für Rot-Rot-Grün würde es aber dem Ergebnis der Umfrage zufolge ebenso wenig reichen wie für die Neuauflage der rot-grünen Koalition, die seit der vorherigen Landtagswahl von 2013 in Hannover regiert.
In der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap für die ARD lagen SPD und CDU gleichauf bei je 34 Prozent. Die Grünen kamen auf achteinhalb Prozent. FDP und AfD erreichten acht Prozent, die Linke viereinhalb Prozent.
In Niedersachsen wird am Sonntag kommender Woche gewählt. Die Wahl wurde vorgezogen, weil die Abgeordnete Elke Twesten Anfang August von den Grünen zur CDU gewechselt war und die rot-grüne Koalition unter Weil damit ihre Mehrheit verlor. Eigentlich hätte erst im Januar abgestimmt werden sollen.
Für die ZDF-Umfrage wurden von Montag bis Donnerstag rund 1080 repräsentativ ausgewählte Wahlberechtigte aus Niedersachsen interviewt. Umfragen haben Fehlerbereiche. Bei einem Anteilswert von zehn Prozent liegt dieser in diesem Fall bei plus beziehungsweise minus zwei Prozentpunkten. Bei einem Anteilswert von 40 Prozent sind es laut ZDF drei Prozentpunkte.
Die ARD-Umfrage basiert auf der Befragung von 1002 Wahlberechtigten von Montag bis Mittwoch. Die Fehlertoleranz beträgt 1,4 Prozentpunkte bei einem Anteilswert von fünf Prozent bis hin zu 3,1 Prozentpunkte bei einem Anteilswert von 50 Prozent.
Die Linke in Niedersachsen kündigte eine Volksinitiative zur Einführung einer Vermögensteuer für Vermögen von mehr als einer Million Euro an. Dies sagte Spitzenkandidatin Anja Stoeck der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Einführung einer solche Steuer ist Sache des Bundestags. Niedersachsen könnte nur über den Bundesrat darauf dringen.
(M.Dylatov--DTZ)