Dobrindt will Diskussion um Obergrenze nicht auf eine Zahl verengen / Foto: ©
Dobrindt will Diskussion um Obergrenze nicht auf eine Zahl verengen
In der Diskussion um die von der CSU geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen hat deren Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, Kompromissbereitschaft angedeutet. "Die Obergrenze lässt sich nicht auf einen Begriff oder eine Zahl verengen", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Diese habe zugleich auch "einen thematischen Unterbau".
Dazu zählten die Bekämpfung von Fluchtursachen, der Schutz der Grenzen, die Förderung von Integration sowie beschleunigte Rückführungen und die Benennung sicherer Herkunftsstaaten. "Wir brauchen ein Maßnahmenbündel", sagte Dobrindt dem Blatt. "Nur so haben wir Sicherheit vor künftigen Migrationsbewegungen." Die CSU forderte im Wahlkampf eine jährliche Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Höhe von 200.000 Menschen. Diese Forderung ist ein schwieriges Thema in der unionsinternen Diskussion zwischen CDU und CSU nach der Bundestagswahl.
Als Reaktion auf die herben Verluste der Union bei gleichzeitigem Erstarken der AfD fordert die CSU, künftig wieder stärker konservative Positionen zu besetzen. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Obergrenze aber ab.
Zwei Wochen nach der Wahl kommen die Unionsspitzen um die Parteichefs Merkel und Horst Seehofer (CSU) am Sonntag in Berlin erstmals zusammen, um über den gemeinsamen Kurs zu beraten. Erst danach soll es Gespräche mit FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis geben. (U.Beriyev--DTZ)
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