Deutsche Tageszeitung - Schlechtes Wahlergebnis hat für SPD finanzielle Folgen

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Schlechtes Wahlergebnis hat für SPD finanzielle Folgen

POLITIK 05.10.2017

Schlechtes Wahlergebnis hat für SPD finanzielle Folgen

Das historisch schlechte Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl hat für die Partei einem Medienbericht zufolge auch finanzielle Konsequenzen. Es führe zu einem Loch von ein- bis eineinhalb Millionen Euro im Etat, sagte SPD-Bundesschatzmeister Dietmar Nietan den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Das könne durchaus auch Folgen für das Parteileben haben.

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"Bei einem Gesamtetat von fast 40 Millionen Euro wird man sich zukünftig entscheiden müssen, wie üppig und wie zahlreich Veranstaltungen der Partei ausfallen sollen", sagte Nietan. Ebenso werde sich die Frage stellen, ob es weiter acht große Funktionärskonferenzen geben solle oder nicht auch zwei genügten.

Die Parteien erhalten in Deutschland für jede bei einer Wahl für sie abgegebenen gültige Stimme zwischen einem Euro und 83 Cent als staatlichen Zuschuss. Das soll ihre zentrale Rolle im politischen Prozess unterstützen. Weniger Wählerstimmen führen damit zu weniger Einnahmen. Die SPD hatte bei der Wahl am 24. September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. (V.Sørensen--DTZ)

Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten

Russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur an Weihnachten haben bei Kiews Partnern für Entrüstung gesorgt. US-Präsident Joe Biden nannte die Drohnen- und Raketenangriffe am Mittwoch "empörend" und kündigte weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilte die "brutale Kriegsmaschinerie, die nicht einmal an Weihnachten still steht". Unterdessen versicherte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Frankreich habe sich um einen "Dialog über die ukrainische Frage" unter Umgehung Kiews bemüht.

Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen

Angesichts der andauernden politischen Krise in Südkorea hat die Opposition einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Interimspräsident Han Duck Soo eingereicht. "Wir werden morgen darüber abstimmen", sagte der Abgeordnete Park Sung Joon am Donnerstag in der Nationalversammlung in Seoul. Zuvor hatte Han sich geweigert, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines Vorgängers, des suspendierten Staatschefs Yoon Suk Yeol, zu Ende zu bringen. Dieser hatte Anfang des Monats kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt.

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

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