Deutsche Tageszeitung - AfD-Bundestagsfraktion schrumpft

Wetter - Berlin 6°C

AfD-Bundestagsfraktion schrumpft - weiterer Abgeordneter geht

POLITIK 04.10.2017

AfD-Bundestagsfraktion schrumpft - weiterer Abgeordneter geht / Foto: ©

Die AfD-Bundestagsfraktion ist nach dem Abgang von Frauke Petry um einen weiteren Abgeordneten geschrumpft: Auch der nordrhein-westfälische AfD-Politiker Mario Mieruch verlässt die Fraktion, wie Parteisprecher Christian Lüth am Mittwoch bestätigte. Damit zählt die AfD-Fraktion im künftigen Bundestag nur noch 92 Mitglieder. Petry und Mieruch werden als Einzelabgeordnete im Parlament sitzen.

Textgröße ändern:

Mieruch, der zu den Gründungsmitgliedern der AfD zählt, begründete seinen Schritt in einem Interview mit der angeblich mangelnden Abgrenzung von Partei und Fraktion nach "Rechts". Er sehe in der AfD eine "Entwicklung, die viele in der Partei mit Sorge betrachten und von der sie schon viel zu lange hoffen, dass sie umkehrbar sei", sagte Mieruch, der auch stellvertretender Sprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen ist. Er war über die Landesliste NRW in den Bundestag gekommen.

Der 42-Jährige verwies auf die Wahlen der Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, bei denen Stefan Brandner, ein Vertrauter des dem äußersten rechten Parteiflügel zugeordneten Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke, nur knapp unterlegen war.

Um den Wählerwillen "glaubhaft und integer" vertreten zu können, habe er sich entschlossen, die bislang nicht behandelte Frage über die Ausrichtung der Partei "selbst zu treffen", sagte Mieruch unter Anspielung auf den gescheiterten Versuch Petrys, auf dem Kölner Parteitag im vergangenen April eine Richtungsentscheidung herbeizuführen. "Daher verlasse ich die Bundestagsfraktion der AfD mit sofortiger Wirkung", sagte Mieruch der Zeitung.

Wo die beiden fraktionslosen Abgeordneten im Bundestag sitzen werden, war zunächst noch offen. Der Vorältestenrat des Parlaments legte am Mittwoch fest, dass zur konstituierenden Sitzung am 24. Oktober die AfD vom Rednerpult aus gesehen rechts außen sitzt. Die für diese Sitzung neben ihr platzierte FDP will dies jedoch nicht als endgültige Sitzordnung akzeptieren, da sie in der Mitte des Plenums sitzen möchte.

Petry hatte am Tag nach der Bundestagswahl ihren Austritt aus der AfD-Fraktion bekanntgegeben. Am vergangenen Freitag trat sie auch aus der Partei aus. Auch ihr Ehemann Marcus Pretzell, der AfD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen war, kehrte der Partei den Rücken. Seitdem sondiert das Paar Möglichkeiten eines politischen Neuanfangs. Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl zur drittstärksten Kraft gewählt worden und hatte 94 Sitze im Parlament bekommen. (U.Stolizkaya--DTZ)

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen

In Mosambik sind am Mittwoch im Zuge der anhaltenden Unruhen in dem Land mehr als 1500 Häftlinge aus einem Gefängnis entkommen. Insgesamt seien 1534 Insassen aus einem Hochsicherheitsgefängnis etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Maputo entfernt geflohen, sagte Polizeichef Bernardino Rafael auf einer Pressekonferenz. 33 Häftlinge seien bei dem Fluchtversuch bei Kämpfen mit dem Gefängnispersonal getötet und 15 weitere verletzt worden, fügte Rafael hinzu.