Weil: Schulz bleibt unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl SPD-Chef

Deutsche Tageszeitung - Weil: Schulz bleibt unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl SPD-Chef

POLITIK 04.10.2017

Weil: Schulz bleibt unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl SPD-Chef / Foto: ©

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht davon aus, dass SPD-Chef Martin Schulz unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober SPD-Vorsitzender bleiben kann. "Viele SPD-Mitglieder und SPD-Wähler sind ihm emotional stark verbunden. Die Basis hängt an Martin Schulz. Er hat auch meine Unterstützung“, sagte Weil in einem aktuellen Interview.

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Dass Schulz schon nach den ersten Monaten seiner Kanzlerkandidatur nicht mehr an einen Wahlsieg seiner Partei bei der Bundestagswahl glaubte, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, schadet der Autorität des SPD-Vorsitzenden nach Ansicht Weils nicht. "Jeder Politiker, der sich in einer solchen Situation wiederfindet, kennt Momente des Zweifels, auch des Selbstzweifels. Kein Politiker, der ehrlich mit sich selbst ist, kann behaupten, ihm seien solche Gefühle und Gedanken ganz fremd", sagte Weil. Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl am 24. September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Weil warnte seine Partei jedoch vor einer Personaldiskussion. "Eine Diskussion über den Spitzenkandidaten greift viel zu kurz", sagte er. Nach drei Niederlagen im Bund sei klar: "Wir haben es mit einem grundsätzlichen Profilverlust der Sozialdemokratie zu tun. Und deshalb sollte sich auch niemand Illusionen über ein leichtes Comeback machen."

Die SPD solle sich Zeit für eine grundlegende programmatische Erneuerung nehmen und dürfe ihr Politikangebot nicht auf das Thema Gerechtigkeit beschränken, sagte Weil. "Bei Zukunftskonzepten und Wirtschaftskompetenz haben wir seit etlichen Jahren Defizite – zumindest in der Vermittlung", kritisierte der Ministerpräsident.

Als ein wichtiges Zukunftsthema nannte er die Pflege: "Dass wir dieses Thema in diesem Bundestagswahlkampf nicht in den Mittelpunkt gestellt haben, obwohl uns in der Gesundheitspolitik große Kompetenz zugeschrieben wird, war sicher falsch." (S.A.Dudajev--DTZ)

Jahrestag verkündeter Annexionen: Putin bekräftigt Entschlossenheit in Ukraine

Zum zweiten Jahrestag der von Moskau verkündeten Annexion von vier Regionen in der Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes bei der Militäroffensive bekräftigt. "Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Alle gesetzten Ziele werden erreicht werden", sagte Putin in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. Unterdessen brachte die russische Regierung eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben für das kommende Jahr auf den Weg.

Thüringen: CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde für Mittwoch an

Bei den Gesprächen zur Regierungsfindung in Thüringen haben CDU, BSW und SPD die Verhandlungsatmosphäre des ersten Sondierungstreffens gelobt und eine zweite Runde angekündigt. "Wir werden am Mittwoch weiterverhandeln", sagte der parlamentarische CDU-Geschäftsführer Andreas Bühl am Montagabend in Erfurt nach der ersten Sondierungsrunde. Die drei Parteien hätten dabei über die Themen Bürokratieabbau und Finanzen gesprochen, sagte Bühl. Dabei seien "Spielräume für Zukunftsinvestitionen" ausgeleuchtet worden.

AfD-Politiker Halemba darf in Partei bleiben - Ämtersperre für 18 Monate

Der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba darf nach Ende eines Parteiausschlussverfahrens einem Medienbericht zufolge Mitglied der Partei bleiben. Wie die "Main-Post" am Montag berichtete, endete das Verfahren in einem Vergleich - Halemba muss damit nicht austreten, darf aber keine Funktionen in der Partei ausüben. Ein Parteisprecher bestätigte der Nachrichtenagentur AFP eine "Ämtersperre von 18 Monaten". Halemba werde "aller etwaigen Parteiämter mit sofortiger Wirkung enthoben".

Nach Tod Nasrallahs: Israel und Hisbollah setzen weiter auf Konfrontation

Nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah haben sowohl Israel als auch die libanesische Miliz ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung der Kämpfe unterstrichen. "Die Eliminierung von Nasrallah ist eine wichtige Etappe, aber nicht die letzte", sagte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag. Nasrallahs Stellvertreter Naim Kassem sagte, die Hisbollah sei bereit für eine Konfrontation am Boden. Die Bundeswehr entsandte ein Flugzeug zur Evakuierung von Botschaftspersonal aus dem Libanon.