Deutsche Tageszeitung - Nordkorea: Mattis für mehr diplomatische Bemühungen

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Nordkorea: Mattis für mehr diplomatische Bemühungen

POLITIK 03.10.2017

Nordkorea: Mattis für mehr diplomatische Bemühungen / Foto: ©

Im Ringen um die richtige Nordkorea-Strategie zwischen US-Präsident Donald Trump und Außenminister Rex Tillerson hat Pentagon-Chef Jim Mattis dem Chefdiplomaten den Rücken gestärkt und sich für eine diplomatische Lösung ausgesprochen. "Das Verteidigungsministerium unterstützt Minister Tillersons Bemühungen, eine diplomatische Lösung zu finden, voll und ganz", sagte der Verteidigungsminister am Dienstag in Washington. Sein Ministerium konzentriere sich aber "auf die Verteidigung der USA und unserer Verbündeten".

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Tillerson hatte am Wochenende bei einem Besuch in Peking erneut deutlich gemacht, dass er auf Gespräche mit Nordkorea setzt. Es gebe "Kommunikationskanäle nach Pjöngjang", sagte er. Allerdings räumte eine Sprecherin seines Ministeriums später ein, es gebe bisher keinen Hinweis darauf, dass Pjöngjang gesprächsbereit sei. US-Präsident Donald Trump fuhr seinem Außenminister daraufhin in die Parade. Tillerson "verschwendet seine Zeit zu versuchen, mit dem kleinen Raketenmann zu verhandeln", schrieb Trump am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit Blick auf Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Tillerson - "unser wunderbarer Außenminister" - solle seine Kräfte sparen.

Mattis verteidigte am Dienstag außerdem das internationale Atomabkommen mit dem Iran. Als ein US-Senator zu einer eindeutigen Antwort auf die Frage aufforderte, ob ein Festhalten an dem Abkommen derzeit im nationalen Interesse der USA liege, sagte Mattis: "Ja, Senator, das denke ich."

Trump hat das 2015 geschlossene Atomabkommen mit Teheran immer wieder in Frage gestellt. Zuletzt hatte er Ende September nach einem Raketentest der Iraner erklärt: "Wir haben kein gutes Abkommen!". (I.Beryonev--DTZ)

Jahrestag verkündeter Annexionen: Putin bekräftigt Entschlossenheit in Ukraine

Zum zweiten Jahrestag der von Moskau verkündeten Annexion von vier Regionen in der Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes bei der Militäroffensive bekräftigt. "Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Alle gesetzten Ziele werden erreicht werden", sagte Putin in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. Unterdessen brachte die russische Regierung eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben für das kommende Jahr auf den Weg.

Thüringen: CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde für Mittwoch an

Bei den Gesprächen zur Regierungsfindung in Thüringen haben CDU, BSW und SPD die Verhandlungsatmosphäre des ersten Sondierungstreffens gelobt und eine zweite Runde angekündigt. "Wir werden am Mittwoch weiterverhandeln", sagte der parlamentarische CDU-Geschäftsführer Andreas Bühl am Montagabend in Erfurt nach der ersten Sondierungsrunde. Die drei Parteien hätten dabei über die Themen Bürokratieabbau und Finanzen gesprochen, sagte Bühl. Dabei seien "Spielräume für Zukunftsinvestitionen" ausgeleuchtet worden.

AfD-Politiker Halemba darf in Partei bleiben - Ämtersperre für 18 Monate

Der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba darf nach Ende eines Parteiausschlussverfahrens einem Medienbericht zufolge Mitglied der Partei bleiben. Wie die "Main-Post" am Montag berichtete, endete das Verfahren in einem Vergleich - Halemba muss damit nicht austreten, darf aber keine Funktionen in der Partei ausüben. Ein Parteisprecher bestätigte der Nachrichtenagentur AFP eine "Ämtersperre von 18 Monaten". Halemba werde "aller etwaigen Parteiämter mit sofortiger Wirkung enthoben".

Nach Tod Nasrallahs: Israel und Hisbollah setzen weiter auf Konfrontation

Nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah haben sowohl Israel als auch die libanesische Miliz ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung der Kämpfe unterstrichen. "Die Eliminierung von Nasrallah ist eine wichtige Etappe, aber nicht die letzte", sagte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag. Nasrallahs Stellvertreter Naim Kassem sagte, die Hisbollah sei bereit für eine Konfrontation am Boden. Die Bundeswehr entsandte ein Flugzeug zur Evakuierung von Botschaftspersonal aus dem Libanon.

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