Deutsche Tageszeitung - Schäuble in Paris für Verständigung geehrt

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Schäuble in Paris für Verständigung geehrt

POLITIK 02.10.2017

Schäuble in Paris für Verständigung geehrt / Foto: ©

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird am Montag in Paris erwartet. In der Residenz des deutschen Botschafters weiht er zunächst eine Büste von Wilhelm Hausenstein ein, der von 1950 bis 1955 der erste diplomatische Vertreter der Bundesrepublik in der französischen Hauptstadt war.

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Um 11.00 Uhr ist ein Treffen mit Präsident Emmanuel Macron geplant, der am vergangenen Dienstag seine Vorschläge für eine "Neugründung" der EU vorgestellt hatte. Am Nachmittag wird Schäuble als ausländisches Ehrenmitglied in die Akademie der Moralischen und Politischen Wissenschaften aufgenommen (15.00 Uhr). Die Gelehrtengesellschaft würdigt damit Schäubles Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit und die europäische Einigung. (U.Stolizkaya--DTZ)

Nach Tod Nasrallahs: Israel und Hisbollah setzen weiter auf Konfrontation

Nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah haben sowohl Israel als auch die libanesische Miliz ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung der Kämpfe unterstrichen. "Die Eliminierung von Nasrallah ist eine wichtige Etappe, aber nicht die letzte", sagte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag. Nasrallahs Stellvertreter Naim Kassem sagte, die Hisbollah sei bereit für eine Konfrontation am Boden. Die Bundeswehr entsandte ein Flugzeug zur Evakuierung von Botschaftspersonal aus dem Libanon.

Campact-Chef mahnt bei Grünen mehr Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz an

Der Ko-Geschäftsführer des Netzwerks Campact, Christoph Bautz, hat von den Grünen wieder mehr Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz angemahnt. "Da müsst Ihr streiten", sagte Bautz am Montag auf dem Zukunftskongress der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin. Kritik übte er dabei auch am Vizekanzler und voraussichtlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck.

Freie Wähler in rheinland-pfälzischem Landtag vor Verlust von Fraktionsstatus

Die Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag stehen vor dem Verlust ihres Fraktionsstatus. Wie die Fraktion in Mainz mitteilte, informierte der Abgeordnete Herbert Drumm das Landtagspräsidium am Montag über seinen sofortigen Austritt, womit die Fraktion auf die Mindestgröße von fünf Mitgliedern schrumpfte. Der Abgeordnete Bernhard Alscher kündigte demnach zugleich für Sonntag seinen Austritt an, womit die Fraktion dann unter die Mindestgröße fallen würde.

Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums zur Integration von Geflüchteten am Arbeitsmarkt gelobt. "Die Frage ist, ob das schon ein Erfolg ist - ich finde, ja", sagte Scholz am Montag mit Blick auf die jüngsten Zahlen zu arbeitenden Geflüchteten. "Können und wollen wir noch besser werden? Ebenfalls ja", fügte er hinzu.

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