SPD: Nahles will Kooperation mit der Linken
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist zur Kooperation mit der Linkspartei im Bundestag bereit. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen", sagte Nahles dem "Spiegel". "Dazu bin ich bereit."
Nahles rief die Linke auf, einen Schritt auf die Sozialdemokraten zuzumachen. "Die Linkspartei ist zwar marktkritisch, aber auf dem politischen Markt geht es ihr leider zu oft um ihr Geschäftsmodell ’Anti-SPD’ und nicht um politische Verantwortung", sagte die neue Fraktionsvorsitzende. "Wenn das so bleibt, wird es schwierig." Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von nur 20,5 Prozent hatten die Sozialdemokraten angekündigt, in die Opposition zu gehen. Eine Neuauflage der großen Koalition mit CDU und CSU lehnt die SPD ab.
Nahles forderte ihre Partei auf, programmatisch fundamental neue Wege zu gehen und künftig auch eine deutliche Kapitalismuskritik nicht zu scheuen. "Wir haben es versäumt, die negativen Seiten der Globalisierung zu thematisieren", sagte sie.
"Die SPD muss wieder lernen, den Kapitalismus zu verstehen und, wo nötig, scharf zu kritisieren." Wenn die Partei in vier Jahren wieder ums Kanzleramt kämpfen wolle, "müssen wir uns mehr zumuten und unsere eigene Programmatik kritischer infrage stellen, als wir das je gemacht haben in den letzten 20 Jahren", verlangte Nahles. (U.Stolizkaya--DTZ)