Deutsche Tageszeitung - Früherer Hamburger Bürgermeister will den Rücktritt von Schulz

Wetter - Berlin 16°C

Früherer Hamburger Bürgermeister will den Rücktritt von Schulz

POLITIK 28.09.2017

Früherer Hamburger Bürgermeister will den Rücktritt von Schulz / Foto: ©

Nach der Wahlniederlage der SPD hat der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi den Rücktritt von Martin Schulz vom Parteivorsitz gefordert. "Schulz war von Anfang an die falsche Wahl", sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ARD-Sendung "maischberger". Schulz habe "keine Ahnung" und "wird die Probleme nicht lösen können".

Textgröße ändern:

Trotz 60 Jahre Mitgliedschaft habe er dieses Mal wegen Martin Schulz die SPD nicht gewählt, sagte Dohnanyi weiter. Die SPD müsse erkennen, "dass sie mit einem Martin Schulz keinen Neuanfang schafft. Er kann das nicht, er sollte zurücktreten und den Platz für jüngere Leute frei machen."

Bei der Bundestagswahl am Sonntag war die SPD auf den historisch schlechten Wert von nur noch 20,5 Prozent zurückgefallen. Schulz will aber Parteichef bleiben und den Erneuerungsprozess der Partei in der Opposition organisieren. (I.Beryonev--DTZ)

Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen weist zum Prozessauftakt Vorwürfe zurück

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zum Auftakt eines Prozesses wegen der Veruntreuung von EU-Geldern alle Vorwürfe zurückgewiesen. Sie habe "keine Vorschriften verletzt", sagte sie am Montag in Paris. "Ich gehe diesen Prozess mit großer Gelassenheit an", betonte sie. Vor Gericht wolle sie die "parlamentarische Freiheit" verteidigen. "Wir haben weder gegen politische Regeln noch gegen die Vorschriften des Europäischen Parlaments in irgendeiner Weise verstoßen", betonte die Fraktionschefin des Rassemblement National kurz vor der Eröffnung des Prozesses.

Venezuelas Oppositionsführerin Machado mit Vaclav-Havel-Preis des Europarats ausgezeichnet

Der Vaclav-Havel-Preis des Europarats geht in diesem Jahr an die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado. Dies gab der Europarat am Montag in Straßburg bekannt. "Ich möchte diese Anerkennung den Millionen von Venezolanerinnen und Venezolanern widmen, die täglich die Werte von Václav Havel verkörpern", sagte Machado über den Menschenrechtspreis in einer Ansprache per Videoschalte.

Widerstand in SPD-Fraktion gegen Asylreform wächst - Erklärung von 35 Abgeordneten

In der Bundestagsfraktion der SPD wächst der Widerstand gegen die Koalitionspläne für Verschärfungen in der Migrationspolitik. "Es darf nicht sein, dass nach Anschlägen wie in Solingen reflexartig die Migrationspolitik ins Visier genommen wird", heißt es in einer am Montag vorgelegten Erklärung, die von 35 SPD-Bundestagsabgeordneten unterzeichnet wurde. Die Abgeordneten kritisieren insbesondere Maßnahmen wie den Ausschluss von Sozialleistungen, anlasslose Grenzkontrollen und die Ausweitung von Inhaftierungen.

Grüne wollen auf Zukunftskongress neu Schwung holen

Die Grünen wollen nach ihren Wahlniederlagen in mehreren Bundesländern mit einem Zukunftskongress ihrer Bundestagsfraktion neuen Schwung holen. "Die Welt von morgen braucht zentrale Weichenstellungen heute", sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann am Montag zum Auftakt der Veranstaltung in Berlin. Es gehe darum, "ein positives, optimistisches Bild von einer besseren Zukunft" für Deutschland zu zeichnen. Dafür sei genau jetzt der richtige Zeitpunkt, hob sie auch mit Blick auf die aktuellen Turbulenzen bei den Grünen hervor.

Textgröße ändern: