Deutsche Tageszeitung - Berlin: AfD-Abtrünnige sondieren politischen Neuanfang

Berlin: AfD-Abtrünnige sondieren politischen Neuanfang


Berlin: AfD-Abtrünnige sondieren politischen Neuanfang
Berlin: AfD-Abtrünnige sondieren politischen Neuanfang / Foto: ©

Nach der Abkehr führender AfD-Politiker von ihrer Partei sondieren diese die Möglichkeiten eines politischen Neuanfangs. Der bisherige NRW-Landeschef der AfD, Marcus Pretzell, sagte am Mittwoch in einem TV-Interview auf die Frage nach einer Partei-Neugründung, derzeit führten sie viele Gespräche.

Textgröße ändern:

"Lassen Sie sich mal überraschen. Es wird einige Zeit, einige Wochen dauern. Dann werden wir das machen, was wir uns für die Zukunft vorgenommen haben", sagte der Ehemann der bisherigen AfD-Chefin Frauke Petry, die am Dienstag ihren Austritt aus der Rechtsaußen-Partei für die kommenden Tage angekündigt hatte. Derzeit gebe es in Deutschland "nur eine relevante Volkspartei, das ist die CSU". Diese habe sich aber regional beschränkt, sei deshalb handlungsunfähig und "bundespolitisch völlig kastriert", sagte Pretzell. Es gebe "keine Partei, die in der Lage wäre, politische Änderungen in Deutschland durchzusetzen".

Auf die Frage nach den Gründen für die Parteiaustritte von ihm und seiner Frau sagte Pretzell, "wenn man inhaltlich nicht mehr an die Durchsetzung von Positionen glaubt, muss man einen anderen Weg gehen". Es bestehe überhaupt kein Zweifel, dass sich Parteivize Alexander Gauland im innerparteilichen Machtkampf mit seiner Strategie durchgesetzt habe. Es reiche aber nicht aus, sich mit der Position zu begnügen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "weg muss". Es gehe vielmehr um die "Frage von Regierungsfähigkeit".

Dass seine Frau erst nach der Wahl ihren Austritt aus der Fraktion und der Partei ankündigte, verteidigte Pretzell. "Kurz vor der Wahl den Bettel hinzuschmeißen und den Wahlkampf zu versauen, wäre auch nicht der richtige Weg gewesen", sagte er.

Am Dienstag hatte der bisherige Landes- und Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen seinen Austritt aus der AfD angekündigt. Mit Pretzell will auch Vizefraktionschef Alexander Langguth gehen. Beide wollen ihr Mandat im Düsseldorfer Landtag zunächst als parteilose Abgeordnete ausüben.

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen. Erstmals seit 60 Jahren ist damit wieder eine Rechtsaußen-Partei im Bundestag vertreten.  (M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Wüst will Merz als Kanzlerkandidat und ruft CSU zu Unterstützung auf

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".

Textgröße ändern: