Netanjahu besorgt über Wiederaufflammen von Antisemitismus
Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu "besorgt" über wachsenden Antisemitismus in Deutschland geäußert. Seine Sorge habe er in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Ausdruck gebracht, hieß es in einer am Dienstag in Jerusalem veröffentlichten Erklärung.
"Israel ist besorgt über den Anstieg von Antisemitismus in den zurückliegenden Jahren unter politischen Elementen auf der Rechten und auf der Linken", wurde Netanjahu von seinem Büro zitiert. Gegenüber der Kanzlerin erwähnte der israelische Ministerpräsident demnach auch wachsenden Antisemitismus in Deutschland durch den Einfluss "islamistischer Elemente".
Bei der Wahl zog die rechtspopulistische AfD als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein; erstmals seit 60 Jahren ist damit wieder eine Rechtsaußenpartei im Bundestag vertreten. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte sich darüber entsetzt gezeigt und erklärt, im Parlament sei nun eine Partei, "die rechtsextremes Gedankengut in ihren Reihen duldet und gegen Minderheiten in unserem Land hetzt".
Netanjahu nahm nicht direkt Bezug auf die AfD. Allerdings forderte er nach Angaben seines Büros die neue Bundesregierung auf, "die Kräfte in Deutschland zu stärken, welche die historische Verantwortung" für den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg akzeptierten. "Israel wendet sich gegen jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen", hieß es in der Erklärung.
Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hatte im Januar für Empörung gesorgt, indem er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert und unter Anspielung auf das Berliner Holocaust-Mahnmal von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte. Ein halbes Jahr zuvor war der AfD-Abgeordnete Wolfgang Gedeon wegen Antisemitismusvorwürfen aus der Stuttgarter Landtagsfraktion ausgetreten. (P.Tomczyk--DTZ)