Deutsche Tageszeitung - Dobrindt zum neuen Chef der CSU-Landesgruppe gewählt

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Dobrindt zum neuen Chef der CSU-Landesgruppe gewählt

POLITIK 26.09.2017

Dobrindt zum neuen Chef der CSU-Landesgruppe gewählt / Foto: ©

Der bisherige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt übernimmt die Führung der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Die CSU-Bundestagsabgeordneten wählten Dobrindt am Dienstag in Berlin zu ihrem Vorsitzenden, wie von Sitzungsteilnehmern verlautete. Dobrindt übernimmt das Amt von Gerda Hasselfeldt, die nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte.

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Von den 45 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt Dobrindt 41. Drei Teilnehmer stimmten gegen den 47-Jährigen, es gab eine Enthaltung. Von 2009 bis 2013 war Dobrindt Generalsekretär seiner Partei. Nach der Bundestagswahl 2013 bekam er den Posten des Bundesverkehrsministers; in der Funktion setzte er die umstrittene Pkw-Maut durch.

(U.Beriyev--DTZ)

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Wüst will Merz als Kanzlerkandidat und ruft CSU zu Unterstützung auf

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".

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