Deutsche Tageszeitung - Sachsen: Petry verlässt auch die AfD-Landtagsfraktion

Wetter - Berlin 17°C

Sachsen: Petry verlässt auch die AfD-Landtagsfraktion

POLITIK 26.09.2017

Sachsen: Petry verlässt auch die AfD-Landtagsfraktion / Foto: ©

Frauke Petry hat ihr Amt als AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag niedergelegt. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer, und Fraktionsvizechefin Kirsten Muster gaben ihre Ämter ab. Wie Wurlitzer in Dresden sagte, wollten alle drei "mit Ablauf des Dienstags" zudem aus der Fraktion austreten. Begründet wurde dies mit Differenzen innerhalb der Partei.

Textgröße ändern:

Einen angeblich angekündigten Parteiaustritt Petrys wollte Wurlitzer, der auch Generalsekretär der AfD in Sachsen ist, nicht bestätigen. Petry sei vorerst weiter Bundes- und Landesvorsitzende, sagte er. Am Montag hatte Parteichefin Petry, die bei der Bundestagswahl in Sachsen ein Direktmandat gewonnen hatte, mitgeteilt, dass sie der neuen AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören und als fraktionslose Einzelabgeordnete im Parlament sitzen werde.

Auch bei Petrys Ehemann, dem nordrhein-westfälischen AfD-Fraktionschef Marcus Pretzell, war die Lage am Dienstag unklar. Mehrere Medien berichteten, er verlasse die Fraktion und auch die Partei.

Pretzell schrieb jedoch zu einem der Berichte auf Twitter: "Wie immer schlecht informiert." Zu einem anderen twitterte er, der Bericht sei "ganz schwach". Pretzell selbst und Mitarbeiter von Partei und Fraktion in Düsseldorf waren für Stellungnahmen nicht zu erreichen. (M.Dylatov--DTZ)

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Wüst will Merz als Kanzlerkandidat und ruft CSU zu Unterstützung auf

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".

Textgröße ändern: