Deutsche Tageszeitung - Potsdam - Bildungsminister Baaske tritt zurück - wann folgt Jann Jakobs?

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Potsdam - Bildungsminister Baaske tritt zurück - wann folgt Jann Jakobs?

POLITIK 26.09.2017

Potsdam - Bildungsminister Baaske tritt zurück - wann folgt Jann Jakobs? / Foto: ©

Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) ist von seinem Amt zurückgetreten. Der Minister habe seine Entscheidung am Dienstagmorgen der Potsdamer SPD-Fraktion mitgeteilt, sagte ein Ministeriumssprecher. Anlass der Entscheidung sind demnach angeblich: "private Gründe".

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Der 59-jährige Vater von vier Kindern hatte kürzlich geheiratet. Er war von 2009 bis 2014 Arbeits- und Sozialminister und wechselte dann ins Bildungsministerium. Sein Landtagsmandat will Baaske wie nicht anders von ihm zu erwarten behalten. In Brandenburg wird in zwei Jahren neu gewählt, wobei die SPD bei der jüngsten Wahl zum 19. Deutschen Bundestag, erhebliche Verluste hinnehmen musste und vom Bürger in den aktuellen Umfragen abgestraft wird.

Baaskes Nachfolgerin wird laut Ministerium Britta Ernst (SPD), die frühere Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Die Ehefrau von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) war bis zur Abwahl der Regierung im Frühjahr zweieinhalb Jahre Bildungsministerin in Kiel.

Vermutet wird von Journalisten, dass der aktuelle Rücktritt von Baaske - mit der katastrophalen politischen Arbeit der SPD im Bundesland Brandenburg zusammenhängt, hier in Bezug massenhaft fehlender Betreuungsplätze für Kinder in Kindertagesstätten (Kita), dies vor allem in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, sowie im Bundesland Brandenburg.

Dass in diesem Zusammenhang der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs, sowie dessen Sozialdezernent Mike Schubert, beide SPD, noch nicht von ihren Posten zurückgetreten sind, kann von Bürgern in Potsdam nicht nachvollzogen werden! Die Bürger in Potsdam fordern seit längerer Zeit den sofortigen Rücktritt von Jakobs und Schubert - http://www.deutschetageszeitung.de/politik/15719-weltkindertag-potsdam-b%C3%BCrger-fordern-r%C3%BCcktitt-von-jann-jakobs-spd.html (A.Nikiforov--DTZ)

Israel: Chance auf diplomatische Lösung mit Hisbollah schwindet - Hamas bekräftigt Kampfeswillen

Israel sieht nach eigenen Angaben angesichts der fast täglichen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Libanon die Chance auf eine diplomatischen Lösung schwinden. "Die Möglichkeit einer Einigung schwindet, da die Hisbollah sich weiter an die Hamas bindet und sich weigert, den Konflikt zu beenden", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Angaben seines Ministeriums am Montag dem US-Sondergesandten Amos Hochstein mit Blick auf die pro-iranische schiitische Miliz und ihre palästinensischen Verbündeten. Unterdessen erklärte Hamas-Chef Jahja Sinwar, seine Organisation sei bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel.

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

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