Deutsche Tageszeitung - Schwesig fordert stärkeren Blick der SPD auf Ostdeutschland

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Schwesig fordert stärkeren Blick der SPD auf Ostdeutschland

POLITIK 26.09.2017

Schwesig fordert stärkeren Blick der SPD auf Ostdeutschland / Foto: ©

Angesichts des schwachen Abschneidens der SPD in den östlichen Bundesländern hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig einen stärkeren Blick ihrer Partei auf Ostdeutschland gefordert. "Wir müssen die Themen der Ostdeutschen viel stärker in den Mittelpunkt rücken", sagte Schwesig den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Zudem gehörten mehr Ostdeutsche in die erste Reihe der SPD.

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"Wir brauchen mehr Köpfe aus Ostdeutschland, die die Anliegen der Menschen dort in Berlin repräsentieren", sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Schwesig begrüßte zugleich die Entscheidung von SPD-Chef Martin Schulz, Arbeitsministerin Andrea Nahles für den SPD-Fraktionsvorsitz zu nominieren. "Die SPD muss jünger und weiblicher werden." Deshalb sei die Nominierung von Nahles "ein wichtiges Signal".

Die Sozialdemokraten waren bei der Wahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis abgerutscht. Als Konsequenz kündigte Schulz an, nicht für eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Verfügung zu stehen.

(V.Korablyov--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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