Deutsche Tageszeitung - FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden

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FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden

POLITIK 25.09.2017

FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden / Foto: ©

Nach dem Wiedereinzug in den Bundestag hat die FDP ihren Parteichef Christian Lindner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig bei der konstituierenden Fraktionssitzung am Montag in Berlin. Zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wurde der bisherige FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann gewählt, weitere Parlamentarische Geschäftsführer sind die Abgeordneten Stefan Ruppert und Florian Toncar.

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Die Liberalen kamen am Montag als erste Fraktion nach der Bundestagswahl zusammen, die Konstituierung und die Fraktionssatzung wurden dabei einstimmig beschlossen. Am Sonntag war die FDP mit 10,7 Prozent nach vierjährige Abwesenheit ins Parlament zurückgekehrt und ist mit 80 Abgeordneten im neuen Bundestag vertreten. Bei der ersten Fraktionssitzung waren 79 Abgeordnete anwesend.

Bei der Wahl des Fraktionschefs seien alle 79 abgegeben Stimmen auf Lindner entfallen, sagte Buschmann nach der Sitzung vor Journalisten. Als Parlamentarischer Geschäftsführer kommt auf den Lindner-Vertrauten die Aufgabe zu, gemeinsam mit Ruppert und Toncar die Fraktion in Gründung aufzubauen.

Buschmann saß bereits von 2009 bis 2013 im Bundestag, 2014 wurde er Bundesgeschäftsführer der FDP. Dieses Amt gibt der 40-Jährige nun auf. Zu seinem Nachfolger wurde mit sofortiger Wirkung der bisherige Politische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Marco Mendorf, bestellt. (S.A.Dudajev--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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