De Maizière: Schulz für AfD-Gewinne verantwortlich / Foto: ©
De Maizière: Schulz für AfD-Gewinne verantwortlich
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat SPD-Chef Martin Schulz für das Erstarken der AfD bei der Bundestagswahl am Sonntag verantwortlich gemacht. Schulz habe kurz vor der Wahl das Flüchtlingsthema hervorgehoben, sagte de Maizière in einem aktuellen Interview. "Das hat Union und SPD geschadet und der AfD genutzt."
Der Innenminister lehnte es zugleich ab, die rechtspopulistische AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Im jetzigen Zustand fehlt es dafür an den rechtlichen Voraussetzungen", sagte er. Auch würde dies politisch die AfD "noch mehr in ihrer Märtyrerrolle aufwerten". Dies solle man nicht unterstützen.
Bei der Bundestagswahl wurde die AfD mit 12,6 Prozent der Stimmen bundesweit drittstärkste Kraft, während Union und SPD massive Stimmenverluste hinnehmen mussten. In Sachsen, wo de Maizière die CDU-Landesliste anführte, löste die AfD die Christdemokraten mit 27,0 Prozent der Stimmen als stärkste politische Kraft ab.
Auch in seinem eigenen Wahlkreis Meißen verteidigte de Maizière zwar sein Direktmandat vor dem Bewerber der AfD, bei den Zweitstimmen zog die AfD dort aber dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge mit 32,9 Prozent weit an der CDU mit nur noch 26,1 Prozent vorbei. (P.Tomczyk--DTZ)
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