Deutsche Tageszeitung - De Maizière: Schulz für AfD-Gewinne verantwortlich

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De Maizière: Schulz für AfD-Gewinne verantwortlich

POLITIK 25.09.2017

De Maizière: Schulz für AfD-Gewinne verantwortlich / Foto: ©

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat SPD-Chef Martin Schulz für das Erstarken der AfD bei der Bundestagswahl am Sonntag verantwortlich gemacht. Schulz habe kurz vor der Wahl das Flüchtlingsthema hervorgehoben, sagte de Maizière in einem aktuellen Interview. "Das hat Union und SPD geschadet und der AfD genutzt."

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Der Innenminister lehnte es zugleich ab, die rechtspopulistische AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Im jetzigen Zustand fehlt es dafür an den rechtlichen Voraussetzungen", sagte er. Auch würde dies politisch die AfD "noch mehr in ihrer Märtyrerrolle aufwerten". Dies solle man nicht unterstützen.

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD mit 12,6 Prozent der Stimmen bundesweit drittstärkste Kraft, während Union und SPD massive Stimmenverluste hinnehmen mussten. In Sachsen, wo de Maizière die CDU-Landesliste anführte, löste die AfD die Christdemokraten mit 27,0 Prozent der Stimmen als stärkste politische Kraft ab.

Auch in seinem eigenen Wahlkreis Meißen verteidigte de Maizière zwar sein Direktmandat vor dem Bewerber der AfD, bei den Zweitstimmen zog die AfD dort aber dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge mit 32,9 Prozent weit an der CDU mit nur noch 26,1 Prozent vorbei. (P.Tomczyk--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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