Deutsche Tageszeitung - Merkel will Gespräch über Regierung mit SPD suchen

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Merkel will Gespräch über Regierung mit SPD suchen

POLITIK 25.09.2017

Merkel will Gespräch über Regierung mit SPD suchen / Foto: ©

Trotz der Absage der SPD an eine neue große Koalition will CDU-Chefin Angela Merkel bei der Suche nach Regierungspartnern auch Kontakt zu den Sozialdemokraten aufnehmen. CDU und CSU wollten "das Gespräch suchen sowohl mit der FDP als auch den Grünen, aber ich füge hinzu: auch mit der SPD", sagte Merkel am Montag nach den Gremiensitzungen ihrer Partei.

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Es sei "wichtig, dass Deutschland eine stabile, eine gute Regierung bekommt", betonte Merkel. Sie habe die Absage der Sozialdemokraten am Wahlabend zwar vernommen, dennoch "sollte man im Gesprächskontakt bleiben", sagte die Kanzlerin weiter. Das sei auch die "einhellige Meinung" des CDU-Bundesvorstands.

Nach der Bundestagswahl sind eine große Koalition und ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen derzeit die einzig möglichen Regierungskombinationen. Nach ihrem Absturz auf 20,5 Prozent schloss die SPD aber noch am Wahlabend eine neue große Koalition aus. Gegen das Jamaika-Bündnis gibt es wiederum bei allen vier möglichen Partnern - CDU, CSU, FDP und Grünen - Vorbehalte. (V.Korablyov--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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