Deutsche Tageszeitung - Türkei: Ministerpräsident hofft nach Wahl auf "neues Kapitel" mit Berlin

Wetter - Berlin 10°C

Türkei: Ministerpräsident hofft nach Wahl auf "neues Kapitel" mit Berlin

POLITIK 25.09.2017

Türkei: Ministerpräsident hofft nach Wahl auf "neues Kapitel" mit Berlin / Foto: ©

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat die Hoffnung geäußert, nach der Bundestagswahl ein "neues Kapitel" im Verhältnis zu Deutschland aufschlagen zu können, wenn Berlin den türkischen Forderungen nachkommt. "Es ist notwendig, eine neues Kapitel aufzuschlagen und die Beziehungen zu Deutschland zu reparieren. Ich denke, dies ist möglich", sagte Yildirim am Montag in einem aktuellen Interview.

Textgröße ändern:

Er machte eine Verbesserung der Beziehungen aber abhängig von Schritten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Gülen-Bewegung. Deutschland sollte nicht länger Gülen-Anhänger tolerieren und "den PKK-Sympathisanten freien Raum geben", forderte Yildirim. "Dies ist notwendig für eine Normalisierung der Beziehungen zur Türkei."

Sollte Merkel dazu nicht bereit sein, sei das "ihre Sache", sagte der Ministerpräsident. Die türkische Regierung wirft Deutschland seit Monaten vor, nicht hart genug gegen die PKK vorzugehen, obwohl sie auch in Deutschland als Terrororganisation verboten ist. Zudem biete Deutschland Gülen-Anhängern Zuflucht, kritisiert die Führung in Ankara, die die Bewegung für den gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 verantwortlich macht. (U.Stolizkaya--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

Textgröße ändern: