Deutsche Tageszeitung - Internationales: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

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Internationales: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

POLITIK 25.09.2017

Internationales: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt / Foto: ©

In Japan stehen vorgezogene Neuwahlen an: Regierungschef Shinzo Abe kündigte am Montag in Tokio an, dass er das Parlament am Donnerstag auflösen werde. Neuwahlen müssen dann in den darauffolgenden 40 Tagen abgehalten werden. Vermutlich finden sie am 22. Oktober statt.

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Beobachtern zufolge will sich Abe angesichts derzeit guter Umfragewerte ein Jahr früher als geplant eine starke Unterstützung sichern. Wegen der Spannungen mit dem Nachbarland Nordkorea waren die Zustimmungswerte für Abes liberaldemokratische LDP gestiegen. Laut einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftszeitung "Nikkei" würden 44 Prozent der Wähler für die LDP stimmen und nur acht für die stärkste Oppositionspartei DP. Allerdings war jeder fünfte Befragte unentschieden.

Anfang Juli hatte die LDP noch eine herbe Niederlage bei den Regionalwahlen in Tokio erlitten. Abe, der seit 2012 im Amt ist, stand auch unter anderem wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in der Kritik. Abe streitet die Vorwürfe ab. (V.Korablyov--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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