Deutsche Tageszeitung - Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor

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Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor

POLITIK 25.09.2017

Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor / Foto: ©

Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis stellt sich die SPD im Bundestag neu auf: Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion werden. Parteichef Martin Schulz schlug Nahles am Montag den SPD-Gremien als neue Chefin der Fraktion vor, wie Parteikreise mitteilten. Bislang war Thomas Oppermann Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag.

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Nahles war in der vergangenen Legislaturperiode Arbeitsministerin. Von 2009 bis 2013 hatte die 47-Jährige das Amt der SPD-Generalsekretärin inne. Im Bundestag saß Nahles von 1998 bis 2002 und dann seit 2005 wieder.

Die SPD war bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht. Schulz kündigte daraufhin an, die SPD stehe nicht für eine erneute große Koalition mit der Union zur Verfügung und gehe in die Opposition. Den Posten des Parteichefs will Schulz behalten.

(I.Beryonev--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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