Deutsche Tageszeitung - Martin Schulz schwört SPD auf Neustart in der Opposition ein

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Martin Schulz schwört SPD auf Neustart in der Opposition ein

POLITIK 25.09.2017

Martin Schulz schwört SPD auf Neustart in der Opposition ein / Foto: ©

Nach der schweren Schlappe bei der Bundestagswahl hat SPD-Chef Martin Schulz seine Partei auf einen Neustart in der Opposition eingeschworen. "Wir beginnen eine neue Saison", sagte Schulz am Montag in Berlin. Die SPD werde sich nicht "wegducken" und das Wahlergebnis als Auftrag begreifen, "eine starke Opposition in diesem Land zu sein".

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Die Sozialdemokraten würden in dieser neuen Rolle die Debatte um die Zukunft des Landes führen und die Demokratie angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag verteidigen, erklärte Schulz. Ziel sei, aus der Opposition heraus Deutschland "besser und gerechter" zu machen - in Zukunft dann auch wieder mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung. Die SPD werde in den Gremiensitzungen am Montag beraten, "wie wir mit dieser neuen Rolle umgehen", sagte der Parteichef. Zu Berichten, dass die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles neue Fraktionsvorsitzende werden soll, äußerte er sich nicht.

Die SPD war bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht. Schulz dankte den Wahlhelfern, die trotz des Ausgangs "großartige Arbeit" geleistet hätten.

Als ermutigendes Zeichen wertete er, dass noch in der Nacht 975 Neumitglieder in die SPD eingetreten seien. Damit gebe es in diesem Jahr knapp 24.000 Neueintritte. "Das zeigt, dass wir immer noch eine starke Kraft sind, die auch anziehend wirkt auf Leute", sagte Schulz. (M.Dylatov--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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