Deutsche Tageszeitung - Oppermann verteidigt Absage der SPD an Koalitionsverhandlungen

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Oppermann verteidigt Absage der SPD an Koalitionsverhandlungen

POLITIK 25.09.2017

Oppermann verteidigt Absage der SPD an Koalitionsverhandlungen / Foto: ©

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die klare Absage seiner Partei an Koalitionsverhandlungen verteidigt. Die Wähler hätten entschieden, "dass der Platz der SPD in der Opposition ist", sagte Oppermann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Grüne und FDP hätten "im Wahlkampf große Töne gespuckt, die sind jetzt mal in der Verantwortung", fügte er hinzu. "Ich erwarte von diesen Parteien, dass sie sich zusammenraufen".

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Oppermann rechtfertigte zugleich, dass SPD-Spitzenkandidat und Parteichef Martin Schulz trotz des historisch schlechten Wahlergebnisses im Amt bleiben solle. Schulz sei "der richtige Parteivorsitzende", er habe die Menschen im Wahlkampf begeistert, es habe viele Neueintritte gegeben. Schulz habe den Erneuerungsprozess in der Partei erst vor wenigen Monaten begonnen, "er wird ihn jetzt fortsetzen".

Zur Frage des Fraktionsvorsitzes sagte Oppermann, dies werde am Montag in den Parteigremien besprochen. Zu Berichten, die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles solle den Posten übernehmen, wollte er sich nicht äußern. Oppermann sagte, er habe den Posten gerne gemacht als Vorsitzender einer Regierungsfraktion. "Jetzt geht es darum, eine Person zu finden, die als Oppositionsführerin im deutschen Bundestag die SPD anführt", fügte er hinzu.

Die SPD war bei der Wahl laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht. (I.Beryonev--DTZ)

Audretsch: Grüne wollen sich in Inhalt und Anmutung neu aufstellen

Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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