Deutsche Tageszeitung - Grünen-Spitze rechnet mit schwieriger Regierungsbildung

Nach der Bundestagswahl am Sonntag sind rechnerisch eine Fortsetzung der großen Koalition aus Union und SPD sowie ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, Grünen und FDP möglich. Die Sozialdemokraten kündigten allerdings an, in die Opposition gehen zu wollen. Ein Jamaika-Bündnis gilt jedoch auch als schwierig, weil großen inhaltliche Unterschiede zwischen den möglichen Koalitionspartnern bestehen.

Zur Absage der SPD an eine Regierungsbeteiligung sagte Göring-Eckardt, sie finde es verständlich, dass die SPD das Gefühl gehabt habe, einen "großen Bruch" vollziehen zu müssen. Es werde sich zeigen, ob es dabei bleibe.

Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte die Haltung der SPD. "Erst mal sehe ich es auch als staatspolitische Verantwortung der SPD, jetzt nicht einfach zu sagen, wir gehen in die Opposition und reden nicht mehr", sagte Özdemir im Südwestrundfunk. Alle seien aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen, betonte er. Deswegen werde seine Partei auch ernsthaft in die Gespräche um eine mögliche Koalition mit Union und FDP gehen, ohne die Absicht, diese von vornherein scheitern zu lassen.

Özdemir und Göring-Eckardt nannten als Kernziele der Grünen den Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine Stärkung Europas. Göring-Eckardt lehnte zudem Forderungen der CSU nach einer Obergrenze für Flüchtlinge ab. Eine dafür notwendige Änderung des Grundgesetzes werde es mit den Grünen nicht geben. Parteichef Özdemir schloss auch einen Gang in die Opposition nicht aus: "Davon verstehen wir etwas, das haben wir die letzten Jahre ja sehr, sehr gut gemacht."

(V.Sørensen--DTZ)