Deutsche Tageszeitung - Kurdenführer Barsani bezeichnet Partnerschaft mit Bagdad als "gescheitert"

Kurdenführer Barsani bezeichnet Partnerschaft mit Bagdad als "gescheitert"


Kurdenführer Barsani bezeichnet Partnerschaft mit Bagdad als "gescheitert"
Kurdenführer Barsani bezeichnet Partnerschaft mit Bagdad als "gescheitert" / Foto: ©

Einen Tag vor dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak hat der Chef der autonomen Region, Massud Barsani, die Partnerschaft mit der Zentralregierung in Bagdad für "gescheitert" erklärt. Diese Partnerschaft werde nicht wieder aufgenommen, sagte Barsani am Sonntag auf einer Pressekonferenz in der Gebietshauptstadt Erbil. Er fügte hinzu: "Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass die Unabhängigkeit ermöglichen wird, eine Wiederholung der Tragödien der Vergangenheit zu verhindern."

Textgröße ändern:

Barsani widersetzte sich damit dem insbesondere von der Regierung in Bagdad sowie von der Türkei und dem Iran auf ihn ausgeübten Druck zur Absage oder Verschiebung des Volksentscheids über die Unabhängigkeit. Die Nachbarstaaten befürchten, dass die Abstimmung den Autonomiebestrebungen der eigenen kurdischen Minderheit Auftrieb geben wird. Auch in Washington und den europäischen Hauptstädten wird das Referendum mit Sorge betrachtet.

Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi sagte unterdessen, er werde die "zum Schutz der Einheit des Landes erforderlichen Maßnahmen" ergreifen. Die "einseitige Entscheidung" zur Abhaltung des Referendums gefährde die Einheit und Sicherheit des Iraks. Das Referendum sei "verfassungswidrig" und verstoße gegen den Frieden, sagte er in einer Fernsehrede.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Trump will Fracking-Unternehmer Chris Wright zum US-Energieminister machen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Senegals neue Führung strebt klare Mehrheit bei Parlamentswahl an

Acht Monate nach der Wahl eines neuen Präsidenten wird im Senegal am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale für die 7,3 Millionen Wahlberechtigten öffnen um 08.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ) und schließen um 18.00 Uhr. Das Wahlbündnis YAW von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko hofft auf eine klare Mehrheit in der 165 Sitze zählenden Volksvertretung.

Großangelegte Anti-Kriegs-Demonstration der russischen Exil-Opposition in Berlin

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine findet am Sonntag in Berlin eine großangelegte Anti-Kriegs-Demonstration statt. Aufgerufen dazu haben die führenden russischen Exil-Oppositionellen Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die derzeit wichtigsten Kreml-Kritiker hoffen, der in sich zersplitterten russischen Exil-Opposition neuen Schwung zu verleihen.

Grüne beenden Parteitag mit Kür von Habeck zum Kanzlerkandidaten

Zum Abschluss ihres Parteitags wollen die Grünen am Sonntag Vizekanzler Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl küren (Beginn 09.30 Uhr). Habeck soll zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock ein "Spitzenduo" für die Zeit bis zur Neuwahl des Bundestags am 23. Februar bilden. Am Freitag hatte der Bundeswirtschaftsminister auf dem Parteitag bereits für eine klare Positionierung der Grünen im Wahlkampf geworben. Das Wahlprogramm soll im Januar beschlossen werden.

Textgröße ändern: