Deutsche Tageszeitung - btw17: Schulz hetzt ohne Sinn und poltert gegen AfD

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btw17: Schulz hetzt ohne Sinn und poltert gegen AfD

POLITIK 22.09.2017

btw17: Schulz hetzt ohne Sinn und poltert gegen AfD / Foto: ©

Anstatt den deutschen Bundesbürgern demokratische Inhalte zu bieten hetzt Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) nur zwei Tage vor der Bundestagswahl mit dem Aufruf an die Wähler, ihr Kreuz nach seiner "politischen Meinung" nicht bei der AfD zu machen. Hierzu poltert Schulz im demagogischen Geist: "Der Geist dieser Leute verhindert eine anständige Integration" von Zugewanderten in Deutschland, sagte in einer TV-Sendung.
Das SPD Amtsinahber wie der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) im höchsten Maße unfähig sind, wenn es darum geht genug Kindergartenplätze anzubieten berichtete Deutsche Tageszeitung in dieser Woche zum Welkindertag: http://www.deutschetageszeitung.de/politik/15719-weltkindertag-potsdam-b%C3%BCrger-fordern-r%C3%BCcktitt-von-jann-jakobs-spd.html

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Bei einer Veranstaltung der "Bild"-Zeitung kritisierte Schulz zudem den Wahlkampf von Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU). "Merkel ist schwammig, sie gewinnt die Weltmeisterschaft im Ungefähren", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. "Was wir in diesem Wahlkampf erlebt haben, ist das Gegenteil von Wahlkampf." Merkel entziehe sich dem Wahlkampf, warf Schulz der Kontrahentin vor. "Sie schadet unserem Land."

Schulz hatte Merkel zuvor bereits dafür kritisiert, sich einem zweiten TV-Duell mit verweigert zu haben. Umfragen zufolge liegt die Union von Merkel deutlich vor der SPD. Demnach kann sich Schulz kaum Hoffnungen darauf machen, nach der Wahl am Sonntag eine Regierung unter seiner Führung bilden zu können. (V.Sørensen--DTZ)

Treffen mit Biden: Chinas Präsident Xi wirbt für stabile Beziehungen zu den USA

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit Blick auf den bevorstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus für "stabile" Beziehungen zu den USA geworben. Peking sei bereit, mit der künftigen US-Regierung zusammenzuarbeiten, "um die Kommunikation aufrechtzuerhalten, die Kooperation auszuweiten und Differenzen zu bewältigen", sagte Xi am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Peru. Dieser betonte, der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern dürfe nicht zu einem Konflikt führen.

Treffen Biden-Xi: China will sich um "reibungslosen Übergang" zu Trump bemühen

China will sich angesichts des bevorstehenden Wiedereinzugs von Donald Trump ins Weiße Haus um einen "reibungslosen Übergang" in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten bemühen. Dies sagte Präsident Xi Jinping laut einer Meldung der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Lima.

Trumps ehemaliger Anwalt Giuliani übergibt Vermögenswerte an Klägerinnen

Der ehemalige Anwalt Donald Trumps, Rudy Giuliani, hat nach Angaben seines Anwalts eingewilligt, sich zur Begleichung einer Millionenstrafe von einigen seiner Vermögenswerte zu trennen. Giuliani habe sich bereit erklärt, mehrere Luxusuhren, einen Mercedes-Oldtimer und einen Ring zu übergeben, schrieb sein Anwalt dem zuständigen Richter in New York am Freitag. Zudem bat er um eine Verlegung eines Gerichtstermins vom 16. auf den 22. Januar, damit Giuliani der Vereidigung Trumps als 47. US-Präsident am 20. Januar in Washington beiwohnen könne.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.

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