Deutsche Tageszeitung - Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz

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Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz

POLITIK 22.09.2017

Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May hält heute in Florenz eine mit Spannung erwartete Rede über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. Im Kern dürfte es dabei um den Stand der Brexit-Verhandlungen gehen. Als Signal nach innen dürfte May mit der Rede (14.00 Uhr) versuchen, die Reihen in ihrem Kabinett zu schließen.

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Außenminister Boris Johnson hatte am Wochenende in einem Alleingang mit einem Essay für einen harten Brexit geworben. Den Eindruck, er wolle sich damit als möglicher Nachfolger von May in Stellung bringen, versuchte Johnson später wieder zu zerstreuen, indem er die Geschlossenheit des Kabinetts in der Brexit-Frage betonte. Eine knappe Mehrheit der Briten hatte im Referendum vom Juni 2016 für den Austritt aus der EU votiert. Ende März löste May den Scheidungsprozess offiziell mit dem Austrittsantrag aus. (P.Tomczyk--DTZ)

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Wüst will Merz als Kanzlerkandidat und ruft CSU zu Unterstützung auf

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".

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