Deutsche Tageszeitung - Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz

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Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz

POLITIK 22.09.2017

Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May hält heute in Florenz eine mit Spannung erwartete Rede über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. Im Kern dürfte es dabei um den Stand der Brexit-Verhandlungen gehen. Als Signal nach innen dürfte May mit der Rede (14.00 Uhr) versuchen, die Reihen in ihrem Kabinett zu schließen.

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Außenminister Boris Johnson hatte am Wochenende in einem Alleingang mit einem Essay für einen harten Brexit geworben. Den Eindruck, er wolle sich damit als möglicher Nachfolger von May in Stellung bringen, versuchte Johnson später wieder zu zerstreuen, indem er die Geschlossenheit des Kabinetts in der Brexit-Frage betonte. Eine knappe Mehrheit der Briten hatte im Referendum vom Juni 2016 für den Austritt aus der EU votiert. Ende März löste May den Scheidungsprozess offiziell mit dem Austrittsantrag aus. (P.Tomczyk--DTZ)

Treffen mit Biden: Chinas Präsident Xi wirbt für stabile Beziehungen zu den USA

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit Blick auf den bevorstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus für "stabile" Beziehungen zu den USA geworben. Peking sei bereit, mit der künftigen US-Regierung zusammenzuarbeiten, "um die Kommunikation aufrechtzuerhalten, die Kooperation auszuweiten und Differenzen zu bewältigen", sagte Xi am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Peru. Dieser betonte, der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern dürfe nicht zu einem Konflikt führen.

Treffen Biden-Xi: China will sich um "reibungslosen Übergang" zu Trump bemühen

China will sich angesichts des bevorstehenden Wiedereinzugs von Donald Trump ins Weiße Haus um einen "reibungslosen Übergang" in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten bemühen. Dies sagte Präsident Xi Jinping laut einer Meldung der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Lima.

Trumps ehemaliger Anwalt Giuliani übergibt Vermögenswerte an Klägerinnen

Der ehemalige Anwalt Donald Trumps, Rudy Giuliani, hat nach Angaben seines Anwalts eingewilligt, sich zur Begleichung einer Millionenstrafe von einigen seiner Vermögenswerte zu trennen. Giuliani habe sich bereit erklärt, mehrere Luxusuhren, einen Mercedes-Oldtimer und einen Ring zu übergeben, schrieb sein Anwalt dem zuständigen Richter in New York am Freitag. Zudem bat er um eine Verlegung eines Gerichtstermins vom 16. auf den 22. Januar, damit Giuliani der Vereidigung Trumps als 47. US-Präsident am 20. Januar in Washington beiwohnen könne.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.

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