Deutsche Tageszeitung - Außenpolitik: Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein

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Außenpolitik: Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein

POLITIK 18.09.2017

Außenpolitik: Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein / Foto: ©

Die Türkei hat erneut den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte am Montag, dass es am Nachmittag "zu einer erneuten, der 17. Begegnung im türkischen Außenministerium" mit Botschafter Martin Erdmann kommen werde. Er gehe davon aus, dass Erdmann "diesen Termin wahrnehmen wird".

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Nach Informationen von Duetche Tageszeitung, unter Berufung auf Regierungskreise, wurd bekannt, dass es bei dem Gespräch in Ankara um die Armenien-Resolution des Bundestags gehen soll. Der Bundestag hatte im Sommer 2016 die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft. Die Türkei kritisierte die Resolution scharf. Es scheint, als wolle Ankara diese Kritik bei der formalen Einbestellung des Botschafters untermauern.

Bereits am Samstag hatte die Türkei den deutschen Botschafter förmlich ins Außenministerium zitiert und gegen eine Demonstration von Kurden in Köln protestiert. Die Einbestellung gilt in der Diplomatie als schärfste Maßnahme, um eine fremde Regierung offiziell zu rügen. (S.A.Dudajev--DTZ)

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.

Anführer von Islamischem Dschihad bei israelischem Angriff in Syrien getötet

Zwei hochrangige Anführer der mit der Hamas verbündeten Palästinensermiliz Islamischer Dschihad sind bei einem israelischen Angriff in Syrien getötet worden. Bei den Toten handele es sich um Abdel Asis Minawi, Mitglied des Politbüros der Gruppe, und deren Außenbeauftragten Rasmi Jussuf Abu Issa, erklärte die islamistische Gruppe am Samstag. Unterdessen setzte Israel seine Angriffe auf Hochburgen der Hisbollah-Miliz im Libanon fort.

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.

Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Grünen eine neue Spitze gegeben: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen, Banaszak knapp 93 Prozent. Beide schworen die Grünen auf den beginnenden Wahlkampf ein: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind", rief Brantner den Delegierten zu.

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