Hamas kündigt Schritte zur Aussöhnung mit der Fatah an / Foto: ©
Hamas kündigt Schritte zur Aussöhnung mit der Fatah an
Im jahrelangen Streit zwischen der radikalislamischen Hamas und der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zeichnet sich möglicherweise eine Annäherung ab. Die seit zehn Jahren im Gazastreifen herrschende Hamas erklärte am Sonntag, sie sei zu Gesprächen über eine Einheitsregierung sowie Neuwahlen bereit. Die Fatah und die UNO begrüßten die Ankündigungen.
In der Erklärung bot die Hamas zudem an, einen im März gegründeten Verwaltungsrat im Gazastreifen wieder aufzulösen. Abbas sieht das Gremium in Konkurrenz zu seiner Palästinenserregierung in Ramallah im Westjordanland. Die Hamas forderte die Palästinenserregierung auf, "in den Gazastreifen zu kommen, um ihre Funktionen auszuüben und unverzüglich ihren Verpflichtungen nachzukommen".
Ein Hamas-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, Hamas-Chef Ismail Hanijeh habe diesen Schritten bei Gesprächen in Kairo in den vergangenen Tagen zugestimmt. Mit den Zugeständnissen würde die Hamas zentralen Forderungen der Fatah nachkommen.
Seit der Gründung des Hamas-Verwaltungsrates im März hat Abbas die finanzielle Unterstützung für den Gazastreifen schrittweise zurückgefahren. Er wollte die Hamas damit zur Aussöhnung zwingen. Seither hat sich die Lage in dem von Israel abgeriegelten Küstenstreifen weiter verschärft. Auch die Grenze zu Ägypten ist seit Jahren weitgehend dicht.
Zu den Hauptproblemen im Gazastreifen zählen laut UNO die hohe Jugendarbeitslosigkeit, der Trinkwassermangel und eine schlechte Gesundheitsversorgung. Auch die Stromversorgung ist extrem eingeschränkt.
Angesichts der dramatischen Lage in dem dicht besiedelten Gebiet hatte sich die Hamas an Ägypten gewandt und um Unterstützung gebeten. Die Gruppierung erhoffte sich von Ägypten vor allem Treibstoff, um wieder Strom erzeugen zu können. Kairo forderte die Hamas indes auf, Schritte zur Aussöhnung mit der Fatah einzuleiten.
Die Fatah begrüßte die Ankündigungen der Hamas vom Sonntag. Fatah-Vertreter Assam al-Ahmed sagte der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa, es werde ein Treffen mit der Hamas organisiert, um über die weiteren Schritte zu beraten. In den kommenden Tagen werde es "greifbare, praktische Schritte" geben. Die palästinensische Einheitsregierung werde ihre Arbeit wieder aufnehmen.
Auch der UN-Sondergesandte für den Nahen Osten, Nikolai Mladenow, begrüßte die Erklärung der Hamas. Es sei "entscheidend, dass die schwere humanitäre Krise im Gazastreifen als Priorität angesprochen" werde. Zuvor hatte er bereits alle Beteiligten aufgerufen, die Chance zu nutzen, um eine Einigung zu erzielen, die es der Palästinenserregierung ermögliche, "ihre Verantwortung im Gazastreifen zu übernehmen".
Ob die von der Hamas angekündigten Schritte allerdings tatsächlich konkrete Taten nach sich ziehen und die tiefe Spaltung mit der Fatah überwunden werden kann, ist unklar. Frühere Versuche zur Aussöhnung scheiterten wiederholt.
Die radikalislamische Hamas ist seit 2007 in dem Küstenstreifen an der Macht. Die Gruppe setzte sich in bewaffneten Auseinandersetzungen nach einem Streit über die Parlamentswahlen von 2006 gegen die gemäßigtere Fatah durch, welche im geografisch vom Gazastreifen getrennten Westjordanland regiert. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.
(U.Beriyev--DTZ)
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