Kubicki von Wiedereinzug in den Bundestag überzeugt / Foto: ©
Kubicki von Wiedereinzug in den Bundestag überzeugt
Eine Woche vor der Bundestagswahl hat der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki keinerlei Zweifel am Wiedereinzug seiner Partei ins Parlament. In seiner Rede zum Beginn des außerordentlichen Bundesparteitags der Liberalen in Berlin sagte Kubicki, er wisse bereits jetzt, wie er das Wahlergebnis am kommenden Sonntag im Fernsehen kommentieren werde: "Erstens: Ich freue mich. Zweitens: Ich bin stolz. Und drittens: Ich geh’ jetzt einen saufen." Nach einem Lachen im Publikum fügte er hinzu: "Natürlich alkoholfrei."
Vor einigen Jahren hätte sich niemand vorstellen können, dass die FDP in der Woche vor der Bundestagswahl in den Umfragen bei rund neun Prozent stehe. "Ich bin stolz auf diese Freie Demokratische Partei, die sich nicht den Mut hat nehmen lassen", sagte Kubicki und sprach von einer "Wiederauferstehung". Die FDP werde "wieder ernst genommen".
Die Liberalen wollen auf dem Parteitag einen Katalog mit Kernforderungen für die Bundestagswahl beschließen. Die zehn "Trendwenden" für Deutschland sehen sie als Messlatte für einen möglichen Eintritt in eine Koalition. Unter anderem verlangt die Partei mehr Investitionen in die Bildung, den flächendeckenden Ausbau von schnellem Internetzugang und Steuerentlastungen.
Außerdem will die FDP ein Einwanderungsgesetz, das zwischen einem "vorübergehenden humanitären Schutz für Flüchtlinge" und qualifizierter Zuwanderung in den Arbeitsmarkt unterscheidet. In der Debatte über den Umstieg auf umweltfreundliche Autoantriebe wie die E-Mobilität stellt sich die Partei gegen "Quoten und Verbote". In der Europapolitik erteilen die Liberalen einer Vergemeinschaftung von Schulden und einem gemeinsamen Budget für die Eurozone eine klare Absage.
Die Liberalen können am 24. September mit einer Rückkehr in den Bundestag rechnen und möglicherweise sogar drittstärkste Kraft werden. Jüngsten Umfragen zufolge wäre eine FDP-Regierungsbeteiligung rechnerisch nur in einem sogenannten Jamaika-Bündnis mit Union und Grünen gesichert, dem Parteichef Christian Lindner skeptisch gegenübersteht. Am Samstagabend machte Lindner bei einem Empfang zum Parteitag aber deutlich, dass seine Partei keine Koalitionsvariante ausschließe.
(I.Beryonev--DTZ)
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