Deutsche Tageszeitung - Isländischer Präsident nimmt Rücktrittsgesuch von Regierungschef an

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Isländischer Präsident nimmt Rücktrittsgesuch von Regierungschef an

POLITIK 16.09.2017

Isländischer Präsident nimmt Rücktrittsgesuch von Regierungschef an / Foto: ©

Islands Präsident Gudni Johannesson hat das Rücktrittsgesuch von Regierungschef Bjarni Benediktsson angenommen. Er habe aber Benediktsson und dessen Regierung gebeten, bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben, erklärte Johannesson am Samstag nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten. Benediktsson hatte am Freitag zu Neuwahlen aufgerufen, nachdem seine Regierung ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verloren hatte. Die Wahl soll voraussichtlich im November stattfinden.

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Die Regierung scheiterte nicht einmal ein Jahr nach vorgezogenen Neuwahlen. Präsident Johannesson sprach von einem "ungewöhnlichen, sogar einmaligen Vorgang" in Island. Die Zentrumspartei Glänzende Zukunft hatte mit ihren vier Abgeordneten dem Regierungsbündnis um Benediktssons konservative Unabhängigkeitspartei ihre Unterstützung entzogen. Dadurch verlor die Regierung ihre knappe Mehrheit von 32 der 63 Sitze im Parlament.

Glänzende Zukunft wirft Benediktsson vor, seinen Vater in einer umstrittenen Justizangelegenheit gedeckt zu haben. Medienberichten zufolge hatte Benediktssons Vater Benedikt Sveinsson, einer der reichsten Unternehmer Islands, ein Empfehlungsschreiben für einen Mann unterzeichnet, der 2004 zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden war, weil er seine Stieftochter zwölf Jahre lang fast täglich vergewaltigt hatte.

In Island können Straftäter nach der Verbüßung ihrer Strafe den Eintrag ihrer Verurteilung löschen lassen, wenn drei Menschen mit gutem Leumund sich schriftlich für sie verbürgen. Benediktsson wird vorgeworfen, dass er bereits seit Juli von dem Vorgehen seines Vaters gewusst, seine Koalitionspartner aber bewusst in Unkenntnis darüber gelassen habe.

(U.Beriyev--DTZ)

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