Deutsche Tageszeitung - SPD-Chef Schulz mokiert sich über Merkels "Schlaftablettenpolitik"

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SPD-Chef Schulz mokiert sich über Merkels "Schlaftablettenpolitik"

POLITIK 17.09.2017

SPD-Chef Schulz mokiert sich über Merkels "Schlaftablettenpolitik" / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geht hart mit dem Politikstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Gericht: Merkels Art des Regierens sei "einer Kanzlerin unwürdig", sagte der SPD-Chef dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Angela Merkel macht Schlaftablettenpolitik", kritisierte Schulz. "Sie will dieses Land systematisch sedieren. Das schadet der Demokratie."

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Schulz kritisierte, dass sich die Kanzlerin oft vor einer klaren Positionierung drücke. "Wenn es eine Weltmeisterschaft im Ungefähren geben würde, wäre Angela Merkel längst Champion", sagte Schulz, dessen Partei in Umfragen eine Woche vor der Wahl deutlich hinter Merkels Union zurückliegt. "Was wir bei Merkel erleben, ist die Reduzierung von Politik auf taktische Raffinessen. Das macht die Leute kirre."

Bereits auf dem SPD-Parteitag im Juni hatte Schulz der Kanzlerin ähnliche Vorwürfe gemacht und von einem "Anschlag auf die Demokratie" gesprochen. Aus der Union war er dafür heftig kritisiert worden.

(V.Sørensen--DTZ)

FPÖ-Chef Kickl: Haben ein "Stück Geschichte" geschrieben

Der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, hat nach der Parlamentswahl in Österreich von einem historischen Sieg seiner Partei gesprochen. "Es ist ein Stück Geschichte, das wir heute miteinander geschrieben haben", sagte Kickl am Sonntagabend bei einer FPÖ-Wahlparty in Wien. "Das, was wir erreicht haben, das übertrifft meine kühnsten Träume."

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US-Präsident Joe Biden hat vor einer weiteren Eskalation in Nahen Osten gewarnt. Eine Ausweitung des Konflikts zu einem Krieg in der Region müsse "wirklich vermieden werden", sagte Biden am Sonntag.

Regierungsauftrag nach Wahl in Österreich: Präsident will sich noch nicht festlegen

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