Deutsche Tageszeitung - UNO: Mehr als 400.000 Muslime aus Myanmar geflohen

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UNO: Mehr als 400.000 Muslime aus Myanmar geflohen

POLITIK 16.09.2017

UNO: Mehr als 400.000 Muslime aus Myanmar geflohen / Foto: ©

Die Flüchtlingskrise in Myanmar nimmt immer dramatischere Ausmaße an: Nach Angaben der UNO sind in den vergangenen drei Wochen bereits 409.000 Muslime aus dem Land geflohen. Ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks sagte am Samstag, alleine in den letzten 24 Stunden hätten rund 18.000 Angehörige der Rohingya-Minderheit die Grenze nach Bangladesch überquert.

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Besonders kritisch ist die Lage weiter in der Grenzstadt Cox’s Bazar. Dort müssen die Flüchtlinge teils unter freiem Himmel übernachten, Nahrungsmittel und Medikamente sind rar. Die Regierung von Bangladesch kündigte den Bau von 14.000 neuen Notunterkünften an.

Die Regierungschefin des Landes, Sheikh Hasina, brach nach New York auf. Sie will nach Angaben eines Sprechers am Dienstag an die Vollversammlung der Vereinten Nationen appellieren, ihrem Land Hilfe zu leisten. Ihre Regierung macht auch Druck auf Myanmar, die Politik der "ethnischen Säuberungen gegen die Rohingya" zu beenden. Diesen Vorwurf hatten zuvor auch führende UN-Vertreter erhoben.

Anhänger islamistischer Gruppen in Bangladesch forderten am Freitagabend bei einer Demonstration "Krieg" gegen Myanmar und begründeten dies mit der Gewalt gegen die Muslime. Der Konflikt in dem Bundesstaat Rakhine war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt. Hunderte Menschen wurden getötet, ihre Häuser niedergebrannt.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.

Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Grünen eine neue Spitze gegeben: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen, Banaszak knapp 93 Prozent. Beide schworen die Grünen auf den beginnenden Wahlkampf ein: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind", rief Brantner den Delegierten zu.

Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef

Der bisherige Thüringer Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der SPD im Freistaat. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 67,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei mitteilte. Der 57-Jährige ist seit vier Jahren Thüringer SPD-Vorsitzender und verhandelt derzeit mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Bildung einer Landesregierung.

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