Deutsche Tageszeitung - Spitzenkandidatin Weidel will AfD bis 2021 regierungsfähig machen

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Spitzenkandidatin Weidel will AfD bis 2021 regierungsfähig machen

POLITIK 15.09.2017

Spitzenkandidatin Weidel will AfD bis 2021 regierungsfähig machen / Foto: ©

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel will ihre Partei bis zur Bundestagswahl im Jahr 2021 regierungsfähig machen. "Das Ziel einer jeden Partei ist natürlich nicht nur Oppositionspolitik, sondern mittel- bis langfristig Regierungspolitik zu machen", sagte Weidel der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe).

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Die Mitglieder einer möglichen AfD-Bundestagsfraktion müssten auf dieses Ziel hinarbeiten, forderte die Spitzenkandidatin: "Alle Abgeordneten müssen sich in dieser ersten Legislaturperiode sehr schnell professionalisieren und in die Verwaltungsstrukturen einfinden, damit wir im Jahr 2021 regierungsfähig werden."

Jüngsten Umfragen zufolge kann die rechtspopulistische Partei bei der Wahl am 24. September erstmals mit dem Einzug in den Bundestag rechnen. Alle anderen Parteien, die dem nächsten Bundestag wahrscheinlich angehören werden, schließen eine Koalition mit der AfD bislang allerdings kategorisch aus. (M.Dylatov--DTZ)

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.

Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Grünen eine neue Spitze gegeben: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen, Banaszak knapp 93 Prozent. Beide schworen die Grünen auf den beginnenden Wahlkampf ein: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind", rief Brantner den Delegierten zu.

Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef

Der bisherige Thüringer Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der SPD im Freistaat. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 67,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei mitteilte. Der 57-Jährige ist seit vier Jahren Thüringer SPD-Vorsitzender und verhandelt derzeit mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Bildung einer Landesregierung.

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