Merkel will wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Türkei "weiter zurückfahren"

Deutsche Tageszeitung - Merkel will wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Türkei "weiter zurückfahren"

POLITIK 16.09.2017

Merkel will wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Türkei "weiter zurückfahren" / Foto: ©

Mit wirtschaftlichem Druck auf die Türkei will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Freilassung inhaftierter deutscher Staatsbürger erreichen. "Wir werden unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei weiter zurückfahren müssen und Projekte auf den Prüfstand stellen", sagte die Kanzlerin der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe) auf eine entsprechende Frage. Sie finde es empörend, dass eine ganze Reihe von deutschen Staatsbürgern in der Türkei in Haft sitze.

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Die Bundesregierung setze sich auf allen zur Verfügung stehenden Wegen dafür ein, die Landsleute in Freiheit zu bringen, beteuerte Merkel. "Wir betreuen die Inhaftierten konsularisch so gut wir können, auch das wird von der Türkei aber leider in einigen Fällen sehr erschwert." Die Kanzlerin warnte zugleich vor einem Abbruch der Kommunikation mit der Türkei - "sonst werden wir gar nichts erreichen".

Derzeit befinden sich offenbar 54 deutsche Staatsbürger in türkischer Haft: Diese Zahl nannte das Auswärtige Amt auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu, wie die "Bild" (Samstagsausgabe) berichtete.

Dabei seien Fälle von Polizeigewahrsam und Untersuchungshaft ebenso erfasst wie Inhaftierungen zur Strafverbüßung. 19 Deutsche seien 2017 inhaftiert worden, die übrigen im Zeitraum von 2006 bis 2016. Elf der Festgenommenen seien im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 in Haft genommen worden.

Mutlu zeigte sich unzufrieden mit dem Einsatz der Bundesregierung für die Inhaftierten. Die Regierung müsse "endlich handeln", sagte der Abgeordnete der "Bild"-Zeitung. "Es kann nicht sein, dass Deutschland seine Fürsorgepflicht gegenüber seinen unschuldig inhaftierten Staatsbürgern derartig verletzt."

(A.Nikiforov--DTZ)

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