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Schulz will offenbar erneut nur eine Große Koalition

POLITIK 16.09.2017

Schulz will offenbar erneut nur eine Große Koalition

Darf man die SPD wählen, oder sollte man es lieber lassen wenn diese nur ein weiter so will wie bisher: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei nach der Wahl über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. Die Mitgliederbefragung zum Eintritt in die große Koalition nach der Wahl 2013 sei eine "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie" gewesen, sagte Schulz in einem aktuellen Interview. "Dahinter können und wollen wir nicht zurück."

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Umfragen zufolge kann Schulz nicht mit einem Wahlsieg gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnen. Für Regierungsbündnisse unter Führung der SPD dürfte es nach der Wahl ebenfalls nicht reichen - es bliebe also ein erneutes Zusammengehen mit der Union. Eine weitere große Koalition ist innerhalb der SPD aber umstritten. (S.A.Dudajev--DTZ)

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.

Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Grünen eine neue Spitze gegeben: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen, Banaszak knapp 93 Prozent. Beide schworen die Grünen auf den beginnenden Wahlkampf ein: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind", rief Brantner den Delegierten zu.

Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef

Der bisherige Thüringer Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der SPD im Freistaat. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 67,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei mitteilte. Der 57-Jährige ist seit vier Jahren Thüringer SPD-Vorsitzender und verhandelt derzeit mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Bildung einer Landesregierung.

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