SPD will Geringverdiener-Familien h

Deutsche Tageszeitung - SPD will Geringverdiener-Familien h

SPD will Geringverdiener-Familien h / Foto: ©

Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef

Der bisherige Thüringer Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der SPD im Freistaat. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 67,2 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei mitteilte. Der 57-Jährige ist seit vier Jahren Thüringer SPD-Vorsitzender und verhandelt derzeit mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über die Bildung einer Landesregierung.

Scholz erntet für Putin-Telefonat Kritik aus der Ukraine und von der Opposition

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht nur aus der Ukraine, sondern auch im eigenen Land scharfe Kritik geerntet. Scholz habe die "Büchse der Pandora" geöffnet und Putin das gegeben, was er wolle, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitagabend in Onlinenetzwerken. Der Unions-Außenpolitiker Jürgen Hardt warf dem Kanzler vor, Putin zu einem "Propaganda-Erfolg" verholfen zu haben.

Banaszak und Brantner sind neue Vorsitzende der Grünen

Die Grünen haben neue Vorsitzende: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen; sie hatte bei ihrer Bewerbung um den für Frauen reservierten Vorsitzposten lediglich eine Gegenkandidatin. Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak bekam knapp 93 Prozent der Stimmen. Gegen ihn waren vier andere Parteimitglieder angetreten.