Akif Pirincci muss wegen Hassrede bei Pegida vor Gericht

Deutsche Tageszeitung - Akif Pirincci muss wegen Hassrede bei Pegida vor Gericht

Akif Pirincci muss wegen Hassrede bei Pegida vor Gericht / Foto: ©

Slowakischer Regierungschef zu Gesprächen über Gaslieferungen bei Putin im Kreml

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist am Sonntag von Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau empfangen worden. Es sei um künftige russische Gaslieferungen in die Slowakei gegangen, erklärte Fico im Anschluss an das Treffen am Sonntag im Onlinedienst Facebook. Das russische Präsidialamt erklärte bei Telegram, es habe sich um einen "Arbeitsbesuch" gehandelt. Es verbreitete zudem ein Video, auf dem sich Fico und Putin lächelnd die Hände schütteln und sich dann zusammensetzen.

Ältestenrat des Landtags berät über Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt berät am Montag (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. An der voraussichtlich zum Teil öffentlichen Sitzung sollen auch die innenpolitischen Sprecher aller sechs Landtagsfraktionen sowie mehrere Kabinettsmitglieder teilnehmen. Das Gremium will sich zunächst ein Bild über die Lage nach dem Anschlag verschaffen, um dann über die weitere parlamentarische Befassung mit dem Anschlag, seinen Ursachen und Folgen zu befinden.

Oxfam: Nur zwölf Lkw konnten binnen zweieinhalb Monaten Hilfe in Nordgazastreifen verteilen

In den vergangenen zweieinhalb Monaten haben laut Oxfam gerade mal zwölf von insgesamt 34 in den nördlichen Gazastreifen vorgedrungenen Lkw dort Lebensmittel und Wasser verteilen können. Die restlichen Fahrzeuge seien von der israelischen Armee daran gehindert worden, erklärte die Hilfsorganisation am Sonntag.

Anschlag von Magdeburg: Faeser fordert raschen Beschluss von Sicherheitsgesetzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Anschlag von Magdeburg mit fünf Toten und mehr als 200 Verletzten dafür plädiert, neue Gesetze zur inneren Sicherheit rasch zu beschließen. In einem am Sonntagabend veröffentlichten Interview des Magazins "Spiegel" nannte Faeser etwa das neue Bundespolizeigesetz, das die Bundespolizei stärken soll, oder die Einführung der biometrischen Überwachung von Ausländern.