Deutsche Tageszeitung - Braunkohleproteste zum Auftakt zun

Braunkohleproteste zum Auftakt zun


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Braunkohleproteste zum Auftakt zun / Foto: ©

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Mehrjährige Haftstrafe für 26-Jährigen in München wegen IS-Mitgliedschaft

Wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ist ein ehemaliger IS-Kämpfer vom Oberlandesgericht München schuldig gesprochen worden. Unter Einbeziehung einer anderen Strafe wurde der 26-Jährige am Freitag zu einer Einheitsjugendstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt, wie das Gericht in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte.

Grünen-Politiker Kellner glaubt an Auftrieb für seine Partei durch Ampel-Bruch

Der Grünen-Politiker Michael Kellner glaubt, dass der vorzeitige Bruch der Ampel-Koalition seiner Partei bei der Bundestagswahl Auftrieb geben wird. "Wir Grüne sind auf der Kurzstrecke besser als auf der Langstrecke", sagte Kellner dem Nachrichtenportal t-online laut Mitteilung vom Freitag. "Deswegen hilft uns dieser frühe Wahltermin, davon bin ich überzeugt." Bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen hatten die Grünen schlechter abgeschnitten als noch in Umfragen wenige Monate vor dem Wahltermin.

Freie Wähler streben mit Direktkandidatenquartett ersten Bundestagseinzug an

Mit einem Direktkandidatenquartett um Bundeschef Hubert Aiwanger und scharfer Abgrenzung zu den Grünen wollen die Freien Wähler erstmals den Einzug in den Bundestag schaffen. Wie die Partei am Freitag in München bekannt gab, schickt sie dabei neben Aiwanger drei bayerische Kommunalpolitiker ins Rennen. Ziel sei es, mit "drei plus x Direktmandanten" in Fraktionsstärke in den am 23. Februar neu zu wählenden Bundestag einzuziehen, sagte Aiwanger bei der Vorstellung.

Minderheitsregierung: CDU und SPD in Sachsen wollen bis Weihnachten Koalitionsvertrag

CDU und SPD in Sachsen wollen vor Weihnachten ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung abschließen. Die Gespräche starten am Montag, wie die Spitzen beider Parteien am Freitag in Dresden erklärten. Da einer möglichen schwarz-roten Koalition zur Mehrheit zehn Stimmen im Parlament fehlen, wollen CDU und SPD künftig bei den anderen Fraktionen verstärkt um Unterstützung für ihre Gesetzesvorhaben werben.

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