Grüne dringen nach Vorwürfen gegen KSK-Soldaten auf Aufklärung
Nach den Vorwürfen gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) dringen die Grünen auf Aufklärung. Sollte sich bestätigen, dass auf einer Party der Eliteeinheit der Hitlergruß gezeigt worden sei, "dann muss man auch mit der notwendigen Entschiedenheit und Härte vorgehen", forderte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner am Freitag im Südwestrundfunk. Er kritisierte zudem die Informationspolitik von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Nach ARD-Recherchen sollen Mitglieder der Eliteeinheit bei einer Party zum Abschied eines Kompaniechefs Ende April den Hitlergruß gezeigt sowie Rechtsrock gespielt und einen Schweinekopf geworfen haben. Den Vorfall mit dem Schweinekopf bestätigte die Bundeswehr, ebenso wie die Aufnahme von Ermittlungen zu dem Vorgang. Die angeblichen rechtsradikalen Vorgänge hätten sich bislang hingegen nicht bestätigt, sagte ein Sprecher des Heeres am Donnerstag.
Lindner warf dem Verteidigungsministerium vor, das Parlament über den Vorfall erst mit einmonatiger Verzögerung und auch nach den Medienberichten darüber nur äußerst knapp informiert zu haben. "Ich finde das, ehrlich gesagt, ziemlich dünn und ziemlich sonderbar, dass das Parlament so etwas aus den Medien erfahren muss", sagte dazu Lindner.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), forderte als Reaktion auf die Vorwürfe mehr Kapazitäten für Erziehung und für Dienstaufsicht in der Bundeswehr. "Wir brauchen in bestimmten Truppenteilen, gerade bei den Kampftruppen, mehr Zeit für Menschenführung", sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Dann könnten die Vorgesetzten "die Soldaten auch besser historisch und politisch bilden und gegen falsche Nazi-Vorbilder immunisieren", sagte der SPD-Politiker.
In den vergangenen Monaten hatte es wiederholt Debatten über den Umgang der Bundeswehr mit der Wehrmachtstradition gegeben. Von der Leyen forderte hier am Donnerstag zum Auftakt einer Diskussionsreihe über die Traditionspflege bei der Bundeswehr erneut eine klare Abgrenzung. Die Wehrmacht als "Institution des Dritten Reichs" könne "nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr sein", sagte die Ministerin.
(V.Korablyov--DTZ)