Deutsche Tageszeitung - SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU

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SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU

POLITIK 01.10.2021

SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU / Foto: ©

In Mecklenburg-Vorpommern haben am Freitag die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition für die neue Legislaturperiode begonnen. Als Siegerin bei der Landtagswahl vom Sonntag sprach die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als erstes mit der CDU als ihrem derzeitigen Koalitionspartner. Zum Inhalt des Gesprächs lagen zunächst keine Angaben vor.

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Der erweiterte SPD-Vorstand hatte beschlossen, auch mit der Linken, der FDP und den Grünen auszuloten, wie groß die Basis für eine stabile Zusammenarbeit ist. Die Sozialdemokraten wollen danach entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen führen. Bei der Wahl erreichte die SPD mit 39,6 Prozent - ihr zweitbestes Ergebnis seit 1990. Die CDU kam auf 13,3 und die Linke auf 9,9 Prozent. FDP und Grüne kehrten nach längerer Pause in den Landtag zurück.

(V.Sørensen--DTZ)

Aktivisten: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General in Syrien gefasst

Sicherheitskräfte der neuen Führung in Syrien haben Aktivisten zufolge einen General festgenommen, der für zahlreiche Todesurteile im berüchtigten Saidnaja-Gefängnis verantwortlich sein soll. General Mohammed Kandscho Hassan, der Chef der Militärjustiz unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Chef, sei mit 20 Begleitern in der Ortschaft Chirbet al-Maasa gefasst worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag.

Früherer indischer Premierminister Singh gestorben

Der frühere indische Regierungschef Manmohan Singh ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Indiens Premierminister Narendra Modi bestätigte den Tod Singhs am Donnerstag im Onlinedienst X und erklärte, Indien betrauere den Verlust "eines seiner bedeutendsten Führer".

Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Tanker

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland ermitteln die finnischen Behörden wegen des Verdachts der "schweren Sabotage" gegen einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker. Die Ermittler gingen dem Verdacht nach, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Nach Kabel-Störung in Ostsee: EU erwägt Sanktionen gegen russische Schattenflotte

Die EU hat nach der erneuten Beschädigung eines unterirdischen Kabels in der Ostsee und der Aufbringung eines verdächtigen Schiffes durch finnische Behörden die Verhängung von Sanktionen gegen Russlands sogenannte Schattenflotte angedroht. "Wir werden weitere Maßnahmen, einschließlich Sanktionen, vorschlagen, die sich gegen diese Flotte richten", erklärten die Europäische Kommission und die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Donnerstag gemeinsam.

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