Deutsche Tageszeitung - Sondierungsgespräche nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestartet

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Sondierungsgespräche nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestartet

POLITIK 01.10.2021

Sondierungsgespräche nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestartet / Foto: ©

Knapp eine Woche nach der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses haben am Freitag die Sondierungsgespräche begonnen. Die SPD traf sich am Morgen mit den Grünen, wie die Sozialdemokraten mitteilten. Für den Nachmittag ist ein Gespräch von SPD und Linkspartei geplant. SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey kündigte nach dem Sieg ihrer Partei bei der Wahl am vergangenen Sonntag an, zuerst mit den beiden bisherigen Koalitionspartnern zu sprechen.

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Am Montag folgen nach SPD-Angaben dann Sondierungen mit CDU und FDP. Auf eine mögliche Koalition, über die Verhandlungen geführt werden sollen, legte sich Giffey bisher nicht fest. Ihre SPD hatte die Wahl vom Sonntag klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die fast gleichauf lagen. Auf Platz vier kam die Linke vor AfD und FDP.

(I.Beryonev--DTZ)

Sicherheitskräfte in Syrien gehen gegen Assad-treue "Milizen" vor

Im Westen Syriens sind Sicherheitskräfte der neuen Regierung Medienberichten zufolge gegen "Milizen" vorgegangen, die dem gestürzten Machthaber Baschar al-Assad die Treue halten. Bei den Kämpfen in der Provinz Tartus sei es gelungen, eine Reihe von Mitgliedern der "Milizen" zu "neutralisieren", meldete die Nachrichtenagentur Sana am Donnerstag. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete drei Tote aus den Reihen der Unterstützer der früheren Regierung. Tartus ist eine Hochburg der alawitischen Minderheit, der auch Assad angehört.

Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Öltanker

Nach der Störung eines unterirdischen Stromkabels in der Ostsee zwischen Finnland und Estland haben die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen gestarteten Öltanker gestoppt. "Wir haben das Schiff bereits aufgebracht, mit der Besatzung gesprochen und Beweise gesammelt", sagte Robin Lardot von Finnlands Nationalem Ermittlungsbüro am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Derzeit befinde sich der Tanker "Eagle S" vor der Küste der Halbinsel Porkkala rund 30 Kilometer westlich der finnischen Hauptstadt Helsinki.

Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten

Russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur an Weihnachten haben bei Kiews Partnern für Entrüstung gesorgt. US-Präsident Joe Biden nannte die Drohnen- und Raketenangriffe am Mittwoch "empörend" und kündigte weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilte die "brutale Kriegsmaschinerie, die nicht einmal an Weihnachten still steht". Unterdessen versicherte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Frankreich habe sich um einen "Dialog über die ukrainische Frage" unter Umgehung Kiews bemüht.

Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen

Angesichts der andauernden politischen Krise in Südkorea hat die Opposition einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Interimspräsident Han Duck Soo eingereicht. "Wir werden morgen darüber abstimmen", sagte der Abgeordnete Park Sung Joon am Donnerstag in der Nationalversammlung in Seoul. Zuvor hatte Han sich geweigert, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines Vorgängers, des suspendierten Staatschefs Yoon Suk Yeol, zu Ende zu bringen. Dieser hatte Anfang des Monats kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt.

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