Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen in angespannter Lage zu Besuch im Kosovo und Serbien

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Von der Leyen in angespannter Lage zu Besuch im Kosovo und Serbien

POLITIK 28.09.2021

Von der Leyen in angespannter Lage zu Besuch im Kosovo und Serbien / Foto: ©

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Kosovo und Serbien reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch nach Pristina und Belgrad. In der kosovarischen Hauptstadt soll sie unter anderem Ministerpräsident Albin Kurti treffen. In Serbien ist ein Treffen mit Präsident Aleksandar Vucic geplant. Kosovo und Serbien streiten über die Anerkennung von Nummernschildern des jeweils anderen Landes, die Spannungen haben sich in den vergangenen Tagen immens verschärft.

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Die Regierung in Pristina hat unter anderem Spezialeinheiten der Polizei in den Norden des Kosovo verlegt, wo überwiegend ethnische Serben leben. Diese haben aus Protest die Grenzübergänge nach Serbien blockiert. Serbien verstärkte daraufhin seine Militärpräsenz im Grenzgebiet. Von der Leyen rief beide Länder am Dienstag zur Deeskalation auf.

(A.Nikiforov--DTZ)

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

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