Deutsche Tageszeitung - Grüne kritisieren erneutes Anwachsen des Bundestags

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Grüne kritisieren erneutes Anwachsen des Bundestags

POLITIK 26.09.2021

Grüne kritisieren erneutes Anwachsen des Bundestags / Foto: ©

Die Grünen haben kritisiert, dass der Bundestag nach der Wahl vom Sonntag erneut anwachsen wird. "Für viele Menschen ist das zu Recht unverständlich", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann am Abend der Nachrichtenagentur AFP. "Dafür tragen CDU, CSU und SPD die Verantwortung. Sie haben alle unsere Warnungen in den Wind geschlagen."

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Infolge der Wahlrechtsreform von Union und SPD werde das Zweitstimmenergebnis durch die Sitzverteilung zusätzlich verzerrt, beklagte Haßelmann. "Wir brauchen jetzt schnellstmöglich eine wirksame Reform des Wahlrechts." Ziel müsse sein, den Bundestag effektiv zu verkleinern und zu garantieren, dass jede Stimme gleich viel wert bleibe.

Nach einer ZDF-Hochrechnung vom späten Sonntagabend könnte sich der Bundestag von derzeit 709 Mitgliedern auf 740 vergrößern. Das ist eine deutliche Steigerung, allerdings war in der Vergangenheit zeitweise mit einer noch größeren Zahl von Abgeordneten in der neuen Legislaturperiode gerechnet worden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus

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Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff

Bei einem israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben eines Krankenhausdirektors fünf seiner Mitarbeiter getötet worden. Bei dem Angriff auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus in Beit Lahia seien ein Kinderarzt, eine Laborantin, zwei Krankenwagenfahrer und ein Haustechniker ums Leben gekommen, erklärte Krankenhauschef Hossam Abu Safija am Donnerstag.

Aktivisten: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General in Syrien gefasst

Sicherheitskräfte der neuen Führung in Syrien haben Aktivisten zufolge einen General festgenommen, der für zahlreiche Todesurteile im berüchtigten Saidnaja-Gefängnis verantwortlich sein soll. General Mohammed Kandscho Hassan, der Chef der Militärjustiz unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Chef, sei mit 20 Begleitern in der Ortschaft Chirbet al-Maasa gefasst worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag.

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