Deutsche Tageszeitung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag in vollem Gange

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Wahl zum 20. Deutschen Bundestag in vollem Gange

POLITIK 26.09.2021

Wahl zum 20. Deutschen Bundestag in vollem Gange / Foto: ©

In Deutschland hat am Sonntag die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag begonnen: Seit 08.00 Uhr am Morgen sind rund 60,4 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet. Viele Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimme allerdings schon im Vorfeld abgegeben: Auch wegen der Corona-Pandemie wird bei der Wahl ein neuer Briefwahl-Rekord erwartet. Die Wahlbeteiligung lag vor vier Jahren bei 76,2 Prozent.

Hinter den Kandidatinnen und Kandidaten liegt ein von harten Auseinandersetzungen und teils scharfen Angriffen geprägter Wahlkampf. Erstmals trat ein Amtsinhaber nicht mehr an, die Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) endet nach 16 Jahren. Die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz führte in letzten Umfragen knapp vor der Union mit ihrem Kandidaten Armin Laschet (CDU). Deutlich dahinter lagen die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Die FDP strebt erneut ein zweistelliges Ergebnis an.

Erstmals seit 1957 könnte eine Dreierkoalition nötig sein, um die nötige Mehrheit zu erreichen. Die AfD steht vor ihrem Wiedereinzug in den Bundestag. Die Linke dürfte den Umfragen zufolge an Stimmen einbüßen, aber wieder im Parlament vertreten sein. Insgesamt stehen 47 Parteien zur Wahl - so viele wie nie seit der Wiedervereinigung. Gewählt wird in 299 Wahlkreisen.

Es wird erwartet, dass der Bundestag eine neue Rekordgröße erreicht. Gesetzlich vorgesehen ist eine Zahl von mindestens 598 Abgeordneten-Mandaten. Im scheidenden Bundestag saß die Rekordzahl von 709 Volksvertretern. Diesmal könnten es nochmals mehr werden. Grund sind Überhangmandate sowie Ausgleichsmandate, die Verzerrungen verhindern sollen, wenn eine Partei mehr Direktmandate in den Wahlkreisen bekommt, als ihr nach der Zahl der Zweitstimmen zustehen. (P.Tomczyk--DTZ)

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen

In Mosambik sind am Mittwoch im Zuge der anhaltenden Unruhen in dem Land mehr als 1500 Häftlinge aus einem Gefängnis entkommen. Insgesamt seien 1534 Insassen aus einem Hochsicherheitsgefängnis etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Maputo entfernt geflohen, sagte Polizeichef Bernardino Rafael auf einer Pressekonferenz. 33 Häftlinge seien bei dem Fluchtversuch bei Kämpfen mit dem Gefängnispersonal getötet und 15 weitere verletzt worden, fügte Rafael hinzu.