Deutsche Tageszeitung - Irans Außenminister kündigt baldige Wiederaufnahme der Atomgespräche an

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Irans Außenminister kündigt baldige Wiederaufnahme der Atomgespräche an

POLITIK 24.09.2021

Irans Außenminister kündigt baldige Wiederaufnahme der Atomgespräche an / Foto: ©

Die ins Stocken geratenen Verhandlungen über das internationale Atomabkommen mit dem Iran sollen nach Angaben aus Teheran "sehr bald" wieder aufgenommen werden. "Wir sichten derzeit die Wiener Verhandlungsunterlagen", sagte der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am Freitag am Rande der UN-Generaldebatte vor Journalisten in New York. "Sehr bald" könnten die Gespräche über das Atomprogramm wieder aufgenommen werden.

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Der Minister kritisierte "widersprüchliche Aussagen" der USA bezüglich ihrer Rückkehr zum Atomabkommen. Teheran sei für eine "konstruktive Verhandlung, die zu greifbaren und überprüfbaren Ergebnissen führt".

Ein ranghoher iranischer Vertreter sagte auf Nachfrage, "sehr bald" könne in "einigen Tagen" oder "einigen Wochen" bedeuten. Nach Sichtung der Unterlagen "werden wir ohne Zeit zu verlieren an den Verhandlungstisch zurückkehren".

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

2018 stiegen dann aber die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut drastische Sanktionen. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden ist grundsätzlich zu einer Wiederbelebung des Atomabkommens bereit, macht aber zur Vorbedingung, dass sich Teheran wieder an seine darin eingegangenen Verpflichtungen hält.

Im April waren in Wien Verhandlungen über eine Neuauflage des Abkommens gestartet worden. Diese kamen aber zum Stillstand, nachdem im Juni im Iran der Hardliner Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten gewählt worden war.

(A.Nikiforov--DTZ)

Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han

Das südkoreanische Parlament stimmt am Freitag über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Interimspräsident Han Duck Soo ab. Die Opposition hat die Abstimmung beantragt, weil Han sich geweigert hatte, drei neue Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines suspendierten Vorgängers Yoon Suk Yeol zu vollziehen. Yoon war Mitte Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert worden, nachdem er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Steinmeier teilt Entscheidung über Auflösung des Bundestags mit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilt am Freitag seine Entscheidung darüber mit, ob er den Bundestag auflöst und damit den Weg für eine vorgezogene Neuwahl freimacht. Geplant ist ein Pressestatement Steinmeiers in Schloss Bellevue (11.00 Uhr). Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember im Parlament die Vertrauensfrage verloren hatte, hatte er Steinmeier vorgeschlagen, den Bundestag aufzulösen.

Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland verdächtigen die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker der "schweren Sabotage". Die Ermittler würden dem Verdacht nachgehen, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

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