Deutsche Tageszeitung - Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 5. September

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 5. September

POLITIK 14.08.2017

Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 5. September / Foto: ©

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags kommt am 5. September zu einer Sondersitzung zusammen, um mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über strittige Themen zu sprechen. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) sagte in einem Interview: "Angesichts der inneren Lage der Bundeswehr darf zum Beispiel ein neuer Traditionserlass nicht ohne die Debatte des Parlamentes in Kraft gesetzt werden."

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Am Vormittag des 5. September kommt auch der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, er debattiert über die Lage in Deutschland.

Von der Leyen peilt einen neuen Erlass zur Traditionspflege der Bundeswehr noch bis zum Ende der Legislaturperiode an. Für diesen Donnerstag setzte sie dazu einen Workshop an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg an.

Als weitere Themen für den Verteidigungsausschuss nannte Hellmich die Aufklärung des Hubschrauberabsturzes in Mali und einen Todesfall bei der Offiziersausbildung. Außerdem wollen sich die Abgeordneten mit der für diesen Sommer angekündigten Neukonzeption der Bundeswehr sowie mit der deutsch-französischen Regierungsvereinbarung zur Verteidigungspolitik befassen. (V.Sørensen--DTZ)

Kanadas Premier Trudeau innerhalb seiner Partei immer weiter unter Druck

Kanadas Premierminister Justin Trudeau gerät innerhalb seiner Partei immer weiter unter Druck. Eine wachsende Zahl von Mitgliedern seiner Liberalen Partei wünsche sich Trudeaus Rücktritt, sagte die Abgeordnete Chandra Arya am Sonntag (Ortszeit) dem Sender CBC nach einer Sitzung liberaler Abgeordneter aus der Provinz Ontario, bei der es unter anderem um Trudeaus Zukunft ging.

Trump stellt klar: Elon Musk wird nicht US-Präsident

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede am Sonntag unter anderem auf Kritik am politischen Einfluss von Hightech-Milliardär Elon Musk reagiert. "Er wird nicht Präsident, das kann ich Euch sagen", erklärte Trump bei einer Veranstaltung in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona. Dort kündigte er auch an, dass er nach seiner Amtsübernahme dem "Transgender-Wahnsinn" ein Ende bereiten werde. Der 20. Januar werde "eine neue Ära" einleiten, sagte Trump mit Blick auf seine Vereidigung.

Slowakischer Regierungschef zu Gesprächen über Gaslieferungen bei Putin im Kreml

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist am Sonntag von Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau empfangen worden. Es sei um künftige russische Gaslieferungen in die Slowakei gegangen, erklärte Fico im Anschluss an das Treffen am Sonntag im Onlinedienst Facebook. Das russische Präsidialamt erklärte bei Telegram, es habe sich um einen "Arbeitsbesuch" gehandelt. Es verbreitete zudem ein Video, auf dem sich Fico und Putin lächelnd die Hände schütteln und sich dann zusammensetzen.

Ältestenrat des Landtags berät über Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt berät am Montag (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. An der voraussichtlich zum Teil öffentlichen Sitzung sollen auch die innenpolitischen Sprecher aller sechs Landtagsfraktionen sowie mehrere Kabinettsmitglieder teilnehmen. Das Gremium will sich zunächst ein Bild über die Lage nach dem Anschlag verschaffen, um dann über die weitere parlamentarische Befassung mit dem Anschlag, seinen Ursachen und Folgen zu befinden.

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