Deutsche Tageszeitung - Australiens Vizepremier Joyce droht der Amtsverlust

Wetter - Berlin 4°C

Australiens Vizepremier Joyce droht der Amtsverlust

POLITIK 14.08.2017

Australiens Vizepremier Joyce droht der Amtsverlust / Foto: ©

In Australien zeichnet sich wegen der doppelten Staatsbürgerschaft von Vize-Premierminister Barnaby Joyce eine Regierungskrise ab. Nachdem sich am heutigen Montag bestätigte, dass Joyce auch neuseeländischer Bürger ist, könnte er sein Parlamentsmandat und sein Amt verlieren. Für die liberal-konservative Koalition von Regierungschef Malcom Turnbull könnte dies den Verlust ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit im Repräsentantenhaus bedeuten.

Textgröße ändern:

Laut Gesetz dürfen australische Abgeordnete keine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Die bis vor kurzem kaum bekannte Regelung sorgte in den vergangenen Wochen bereits für Wirbel, mehrere Parlamentarier mussten ihren Hut nehmen. Joyce lehnte am Montag einen Rücktritt ab, sein Fall wird nun vor dem Obersten Gericht verhandelt.

Der Vize-Regierungschef betonte im Parlament, er habe niemals Anlass gehabt zu glauben, dass er Bürger eines anderen Landes sei. "Ich war schockiert, als ich davon erfuhr", sagte der Chef der Nationalen Partei. Sein Vater wurde im Nachbarland Neuseeland geboren und zog 1947 nach Australien. Das Außenministerium in Wellington erklärte, Joyce sei Neuseeländer, da sich die Staatsangehörigkeit seines Vaters automatisch auf seine Kinder übertragen habe. (S.A.Dudajev--DTZ)

Kanadas Premier Trudeau innerhalb seiner Partei immer weiter unter Druck

Kanadas Premierminister Justin Trudeau gerät innerhalb seiner Partei immer weiter unter Druck. Eine wachsende Zahl von Mitgliedern seiner Liberalen Partei wünsche sich Trudeaus Rücktritt, sagte die Abgeordnete Chandra Arya am Sonntag (Ortszeit) dem Sender CBC nach einer Sitzung liberaler Abgeordneter aus der Provinz Ontario, bei der es unter anderem um Trudeaus Zukunft ging.

Trump stellt klar: Elon Musk wird nicht US-Präsident

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede am Sonntag unter anderem auf Kritik am politischen Einfluss von Hightech-Milliardär Elon Musk reagiert. "Er wird nicht Präsident, das kann ich Euch sagen", erklärte Trump bei einer Veranstaltung in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona. Dort kündigte er auch an, dass er nach seiner Amtsübernahme dem "Transgender-Wahnsinn" ein Ende bereiten werde. Der 20. Januar werde "eine neue Ära" einleiten, sagte Trump mit Blick auf seine Vereidigung.

Slowakischer Regierungschef zu Gesprächen über Gaslieferungen bei Putin im Kreml

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist am Sonntag von Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau empfangen worden. Es sei um künftige russische Gaslieferungen in die Slowakei gegangen, erklärte Fico im Anschluss an das Treffen am Sonntag im Onlinedienst Facebook. Das russische Präsidialamt erklärte bei Telegram, es habe sich um einen "Arbeitsbesuch" gehandelt. Es verbreitete zudem ein Video, auf dem sich Fico und Putin lächelnd die Hände schütteln und sich dann zusammensetzen.

Ältestenrat des Landtags berät über Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt berät am Montag (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. An der voraussichtlich zum Teil öffentlichen Sitzung sollen auch die innenpolitischen Sprecher aller sechs Landtagsfraktionen sowie mehrere Kabinettsmitglieder teilnehmen. Das Gremium will sich zunächst ein Bild über die Lage nach dem Anschlag verschaffen, um dann über die weitere parlamentarische Befassung mit dem Anschlag, seinen Ursachen und Folgen zu befinden.

Textgröße ändern: