Deutsche Tageszeitung - Verteidigungsministern Von der Leyen: "Mein Platz ist in Berlin"

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Verteidigungsministern Von der Leyen: "Mein Platz ist in Berlin"

POLITIK 10.08.2017

Verteidigungsministern Von der Leyen: "Mein Platz ist in Berlin" / Foto: ©

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, dass es sie angesichts der politischen Krise in ihrer Heimat in die niedersächsische Landespolitik ziehen könnte. "Mein Platz ist in Berlin", sagte von der Leyen in einem aktuellen Interview. CDU-Landeschef Bernd Althusmann sei "ein hervorragender Spitzenkandidat". "Er hat Regierungserfahrung, kennt das Land wie seine Westentasche und wäre ein klasse Ministerpräsident für Niedersachsen", sagte von der Leyen.

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Obwohl das Amt der Verteidigungsministerin ihr bisher schwerstes sei, will von der Leyen es weiter ausüben. "Aus der Truppe kommt viel positive Resonanz für den Modernisierungsschub, den wir in den vergangenen vier Jahren für die Bundeswehr angestoßen haben", sagte sie zur Begründung. "Wir haben in dieser Legislatur eine klare Trendwende erreicht - die Bundeswehr hat wieder mehr Personal, der Materialstau wird aufgelöst und Gerät und Ausrüstung auf den Weg gebracht", sagte von der Leyen. (P.Tomczyk--DTZ)

Slowakischer Regierungschef zu Gesprächen über Gaslieferungen bei Putin im Kreml

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist am Sonntag von Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau empfangen worden. Es sei um künftige russische Gaslieferungen in die Slowakei gegangen, erklärte Fico im Anschluss an das Treffen am Sonntag im Onlinedienst Facebook. Das russische Präsidialamt erklärte bei Telegram, es habe sich um einen "Arbeitsbesuch" gehandelt. Es verbreitete zudem ein Video, auf dem sich Fico und Putin lächelnd die Hände schütteln und sich dann zusammensetzen.

Ältestenrat des Landtags berät über Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt berät am Montag (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. An der voraussichtlich zum Teil öffentlichen Sitzung sollen auch die innenpolitischen Sprecher aller sechs Landtagsfraktionen sowie mehrere Kabinettsmitglieder teilnehmen. Das Gremium will sich zunächst ein Bild über die Lage nach dem Anschlag verschaffen, um dann über die weitere parlamentarische Befassung mit dem Anschlag, seinen Ursachen und Folgen zu befinden.

Oxfam: Nur zwölf Lkw konnten binnen zweieinhalb Monaten Hilfe in Nordgazastreifen verteilen

In den vergangenen zweieinhalb Monaten haben laut Oxfam gerade mal zwölf von insgesamt 34 in den nördlichen Gazastreifen vorgedrungenen Lkw dort Lebensmittel und Wasser verteilen können. Die restlichen Fahrzeuge seien von der israelischen Armee daran gehindert worden, erklärte die Hilfsorganisation am Sonntag.

Anschlag von Magdeburg: Faeser fordert raschen Beschluss von Sicherheitsgesetzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Anschlag von Magdeburg mit fünf Toten und mehr als 200 Verletzten dafür plädiert, neue Gesetze zur inneren Sicherheit rasch zu beschließen. In einem am Sonntagabend veröffentlichten Interview des Magazins "Spiegel" nannte Faeser etwa das neue Bundespolizeigesetz, das die Bundespolizei stärken soll, oder die Einführung der biometrischen Überwachung von Ausländern.

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