Deutsche Tageszeitung - Bundesaußenminister Gabriel besucht Bürgerkriegsland Südsudan

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Bundesaußenminister Gabriel besucht Bürgerkriegsland Südsudan

POLITIK 10.08.2017

Bundesaußenminister Gabriel besucht Bürgerkriegsland Südsudan / Foto: ©

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) reist am heutigen Donnerstag (10.08.2017) in das afrikanische Bürgerkriegsland Südsudan. In der Hauptstadt Juba will der Minister über die humanitäre Lage und insbesondere über die Not der Flüchtlinge sprechen, die vor den Kämpfen und dem Hunger in die umliegenden Länder fliehen. Am Vortag war Gabriel im Nachbarland Uganda, wo mehr als 1,3 Millionen Menschen aus dem Südsudan Zuflucht gesucht haben. Die Region ist derzeit Schauplatz einer der größten Flüchtlings- und Hungerkrisen der Welt.

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Im erst seit 2011 unabhängigen Südsudan war im Dezember 2013 der lange schwelende Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem damaligen Stellvertreter Riek Machar eskaliert. Seitdem wurden bei Kämpfen und ethnisch motivierten Massakern zehntausende Menschen getötet und Millionen weitere aus ihren Häusern vertrieben. Die Bundeswehr ist derzeit mit 16 Soldaten an der UN-Stabilisierungsmission Unmiss beteiligt. (P.Tomczyk--DTZ)

Koalitionsgespräche: Frei sieht "ganz hohen Einigungswillen" in "letzten Stunden"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat sich zuversichtlich hinsichtlich eines baldigen Abschlusses der Koalitionsverhandlungen mit der SPD gezeigt. "Ich bin davon überzeugt, dass wir einen guten Koalitionsvertrag für unser Land hinbekommen werden", sagte Frei vor der Verhandlungsrunde am Dienstag. Der Vertrag werde "eine stabile Grundlage für erfolgreiches Regieren in den nächsten vier Jahren sein". Frei sagte weiter: "Wir kommen insgesamt gut voran, wir haben viele Stolpersteine schon aus dem Weg räumen können."

Koalitionsvertrag mit SPD: Rufe in CDU nach stärkerer Mitgliederbeteiligung

Wegen der zunehmenden Unzufriedenheit innerhalb der Union mit den bisherigen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen mit der SPD gibt es aus der CDU erste Rufe nach einer stärkeren Beteiligung der Parteibasis. Die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Inge Gräßle forderte im "Tagesspiegel" vom Dienstag, dass die Partei nach dem Vorbild der SPD ihre Mitglieder über einen Koalitionsvertrag befragt. Da "Mitgliedervoten inzwischen Teil der Verhandlungs- und Druckstrategie der SPD gegen uns sind", sei sie "unbedingt dafür, das auch zu machen".

USA und Iran wollen am Samstag Gespräche über Atomprogramm führen

US-Präsident Donald Trump hat direkte Gespräche über Teherans Atomprogramm zwischen ranghohen Vertretern der USA und des Iran angekündigt. "Wir haben am Samstag ein großes Treffen, bei dem wir direkt mit ihnen verhandeln werden", sagte Trump am Montag (Ortszeit) beim Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu im Weißen Haus. Wenig später bestätigte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi für Samstag Verhandlungen mit den USA im Golfstaat Oman - anders als Trump sprach er aber von "indirekten" Gesprächen.

Bärbel Bas hält sich Kandidatur für SPD-Vorsitz noch offen

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas hat das Amt der Parteivorsitzenden für sich nicht ausgeschlossen. Auf die Frage, ob sie nach ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin nun Lust auf ein Ministerium, den Fraktionsvorsitz oder den Parteivorsitz habe, antwortete sie im Gespräch mit RTL und ntv am Dienstagmorgen: "Das werde ich hier nicht verraten. Aber ich werde sicherlich in den nächsten Tagen die Entscheidung für mich ganz persönlich treffen."

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